Es muss sich gekümmert werden!

Themenabend der SPD-Frauen zum Thema Altersarmut lokalisiert Ansätze zur auskömmlichen Rente und gegen Armut im Alter

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Zu einem brisanten wie auch hochaktuellen Thema luden die SPD-Frauen in der letzten Woche. „Suppenküche oder Zuverdienst“ – Betrifft das Thema Altersarmut etwa auch mich?“, so lautete die Ausgangsfrage, die von drei Referenten aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet wurde. Einen Einstieg mit Blick auf die aktuelle politische Lage lieferte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schulte aus Borken. Sie bestätigte mit fundiertem Zahlenwerk, dass die Altersarmut bundesweit zunähme. Für eine genaue Analyse, wer von Armut betroffen sei, fehlten aber individuellere Auswertungen. Beim Thema Rente habe es durchaus Fortschritte gegeben, so die Abgeordnete, dennoch sei das aktuelle Rentensystem, das auf den drei Säulen gesetzliche Rente, Betriebsrente und private Vorsorge stehe, überholt. Um gegenzusteuern müsse allerdings in einer früheren Lebensphase angesetzt werden.  Nur wer während seines Arbeitsleben auskömmlich entlohnt würde, könne auch genügend zur Seite legen, um im Alter selbstbestimmt und in Würde zu leben. Mindestlohn, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, qualifizierte Kinderbetreuung, „Kein Kind zurücklassen“ sind daher wichtige Aspekte, die die SPD weiter vorantreibe.

Einen nachdenklich stimmenden Blick auf das Thema Altersarmut lieferte Melanie Haslage, die beim SkF Ibbenbüren für die Schuldner- und Insolvenzberatung zuständig ist. Sie erläuterte anhand zweier anonymisierter Fallbeispiele, wie die Lebenssituation armer Menschen in Ibbenbüren aussieht. „Altersarmut ist omnipräsent und dennoch macht sich Armut oft unsichtbar.“, so ihre Experteneinschätzung. Es stimme, dass die Zahl der Menschen, die Unterstützung benötigten auch in Ibbenbüren steige. Dabei schämten sich die meisten über ihre Notlage und versuchten alles, um dies vor den Nachbarn und Freunden zu verbergen. Die SkF hat das Projekt „Altersarmut“ ins Leben gerufen. Ehrenamtliche helfen dabei Betroffenen bei der Haushaltsplanung und beim Gang aufs Amt. Ziel sei es, armen Menschen aus ihrer Isolation herauszuhelfen.

Ganz konkrete Einschätzungen und Analysen zur privaten Vorsorge als auch zur betrieblichen Altersvorsorge, die laut Schulte in Zukunft vermehrt gepusht werden soll, lieferte der Rentenberater Frank Golfels aus Greven. Insgesamt gäbe es 750 Rentenberater bundesweit, die vergleichbar wie Steuerberater beim Thema Steuern, individuell beraten würden, welche sinnvollen Wege der privaten wie auch betrieblichen Vorsorge empfehlenswert seien. Auch Golfels räumte ein, dass die Einführung des Mindestlohnes ein Schritt in die richtige Richtung gewesen sei. Denn Menschen könnten nur dann etwas für später zur Seite legen, wenn dies für sie überhaupt finanzierbar sei. Nur wer während des Erwerbslebens in seine gesetzliche Rente einbezahle, so seine ehrliche Ausführung, hätte auch im Alter eine auskömmliche Rente zur Verfügung. Daher lehnt er, genau wie die SPD-Bundestagsabgeordnete, 450 €-Jobs als „normales“ Beschäftigungsmodell vor allem für Frauen in Teilzeit ab. Solche Jobs sollten die Ausnahme bleiben, vielleicht für Studenten und Schüler, alle anderen Arbeitnehmer sollten steuerpflichtige, wenn möglich Vollzeitjobs anstreben. Jeder einzelne muss sich frühzeitig kümmern und sich darüber klar werden, dass er selbst für sein Alter sparen muss. Den Aspekt des „Kümmerns“ nahm auch die Abgeordnete gerne mit nach Berlin. Die SPD muss sich weiter darum kümmern, damit das Rentensystem endlich adäquat den heutigen Gegebenheiten angepasst wird, ohne das Rentenniveau weiter senken und ohne den Steuersatz anheben zu müssen. Einige konkrete Gedanken dazu wie z. B. ein mögliches Rentensplitting lieferte Golfels.

Bildunterschrift:

Eine lebhafte Diskussion lieferten sich Sonja von Gostomski (AsF-Vorsitzende), MdB Ulla Schulte, Rentenberater Frank Golfels, Melanie Haslage (SkF) und Susanne Spilker-Gottwald (2. Vorsitzende AsF Ibbenbüren)

Dr. Schrameyer besucht Großpflegestelle „Lilliput“

DSC_1392Ibbenbüren stellt für jedes Kind einen Betreuungsplatz zur Verfügung. Ob in Kitas oder bei Tagesmüttern. In Ibbenbüren sind Familie und Beruf vereinbar. Dank der Erzieherinnen in der Großpflegestelle „Lilliput“ in Püsselbüren ist diese Versorgung für die 0 bis 3 Jährigen wieder ein Stückchen besser geworden. Die beiden Leiterinnen Petra Wesselmann und Angelika Bulk können seit April 2015 mit ihrer Kollegin gemeinsam bis zu neun Kinder in der neuen Einrichtung betreuen. Derzeit sind noch vier Plätze frei, bedingt durch den Wechsel einiger Kinder in den Kindergarten.

Der SPD-Bürgermeisterkandidat, Dr. Marc Schrameyer, die 1 stellv. Bürgermeisterin Angelika Wedderhoff sowie die SPD-Wahlkreisvertreter Gernold Mudrack und Guido Ölgemöller schauten sich vor Ort an, wie die Kleinsten untergebracht sind. „Wir können hier ganz deutlich sehen, dass die Frauen sich mit Leib und Seele und um unsere Jüngsten kümmern“, lobt Dr. Schrameyer ausdrücklich die Arbeit, „früher haben sich die Großeltern noch um den Nachwuchs gekümmert. Das hat sich in der heutigen Zeit verändert. Deshalb ist es großartig, dass solche Angebote vorgehalten werden.“

Mütter und Väter können flexibel bis zu 55 Stunden wöchentlich buchen. In Kooperation mit dem Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) sowie dem Jugendamt wird dieses ermöglicht.

Stolz berichten die beiden Leiterinnen von der positiven Resonanz, die sie beinahe tagtäglich erhalten und zeigten die Einrichtung am Püsselbürener Damm: von den Spielzimmern über den Schlaf- und Ruheraum, das Bällebad bis hin zum Sandkasten mit angrenzender Rasenfläche wurden alle Räumlichkeiten vorgestellt. Schrameyer zeigte sich hocherfreut, wie gelungen die Nachnutzung in den Räumlichkeiten sei und machte zum Ende nochmals deutlich, dass man sich auch weiterhin für den Ausbau der Betreuung einsetzen werde.

Mit Dr. Schrameyer unterwegs im Fisbecker Forst

DSC_1463  Im Fisbecker Forst ist der SPD-Stadtrat Peter Dierkes zu Hause. Davon konnte sich der SPD-Bürgermeisterkandidat, Dr. Marc Schrameyer direkt vor Ort überzeugen. Gemeinsam mit vielen Familien aus der Siedlung fand am vergangenen Donnerstag eine Ortsbegehung statt. Mit dabei waren sowohl der SPD-Landratskandidat Dr. Stefan Giebel als auch die SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Elisabeth Veldhues.

DSC_1500Neben lockeren Gesprächen nutzen die Bürger die Gelegenheit, zu zeigen, wo „der Schuh drückt“. Gerade die Bushaltestellen an der viel befahrenen L 501 bereiten den Anwohnern momentan noch großes Kopfzerbrechen, da diese ein wichtiger und vor allem der gefährlichste Teil des Schulweges für ihre Kinder sind. Aber auch für die ältere Bevölkerung stellt sich dies zunehmend als Herausforderung dar. Durch die noch immer viel zu schnell fahrenden Autos sowie diejenigen Autofahrer, die bereits die Busspur an der Abzweigung zur Mettinger Straße verkehrsordnungswidrig als Abbiegespur nutzen würden, steige die Gefahr, dass etwas passieren könne, so ein Laggenbecker. Hier müsse etwas getan werden. Schrameyer und Veldhues sagten zu, bzgl. der Bushaltestellen das Gespräch mit der RVM zu suchen.

DSC_1511Der Rückweg durch die Siedlung führte auch am Kinderspielplatz vorbei. Zur Freude aller konnte Dr. Schrameyer mitteilen, dass dieser laut Vorlage der Verwaltung noch in diesem Jahr saniert werden solle. Dies stehe so auf der Agenda, so Schrameyer.

Am Ende der Ortsbegehung konnte Peter Dierkes noch eine weitere Einladung an die Bürgerinnen und Bürger aussprechen. Am 21. August kommt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Sundermann sowie der ehemalige Vorsitzende der IG Bau, Klaus Wiesehügel vorbei. Am „Roten Grill“ stehen dann nicht nur die Vorgenannten sondern auch Dr. Marc Schrameyer und Dr. Stefan Giebel erneut Rede und Antwort. „Schön, dass Sie sich kümmern“, so eine Bürgerin abschließend.

SPD unterstützt Spielmobil 2015

IMG_0004Seit vielen Jahren gehört das Spielmobil in den Sommerferien für viele Kinder zum festen Programm. Auch in diesem Jahr organisiert das Ibbenbürener Bündnis für Familien wieder die Spielmobilaktion in den Sommerferien. Drei Wochen lang kommt das Spielmobil  zu verschiedenen Schulhöfen und bietet den Kindern vielfältige Ferienaktionen an. Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer und Fraktionsvorsitzender Hermann Hafer übergaben am vergangenen Montag eine Spende in Höhe von 400 Euro an Marie-Luise Balter-Leistner und Rüdiger Koch vom Ibbenbürener Bündnis für Familie. „Ich freue mich, dass wir als Fraktion mit dieser Spende dieses tolle Projekt unterstützen können,“ so Schrameyer.

Fraktionsgang der SPD am Aasee

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Sommer, Sonne, Strand und Wasser. Und das in Ibbenbüren? Gewiss: Wenn man einen Spaziergang bei bestem Wetter rund um den Aasee macht, trifft diese Beschreibung optimal zu.

DSC_1302In den letzten Jahren hat sich dieses Naherholungsgebiet wunderbar entwickelt. Es fühlt sich wirklich fast wie Urlaub an, wenn man z.B. einen kühles Bier oder auch einen Cocktail am „Beach“ schlürft. Auch die SPD-Fraktion lässt die Seele dann und wann einmal baumeln. Ein Fraktionsgang am vergangenen Freitag bot dafür die besten Möglichkeiten. Nach fachkompetenten Erläuterungen von Norbert Steggemann, der die Planungen und erfolgten Grundstücksvergaben auf dem Bereich des alten Bauhofes den Fraktionsmitgliedern vorstellte, ging es zum frisch erweiterten Wasserspielplatz.

DSC_0087Marie-Luise Balter-Leistner stellte den Fraktionsmitgliedern die neue Wasserschnecke vor, die vom Bündnis für Familie jüngst angeschafft worden ist. Die Fraktionsmitglieder nutzten die Gelegenheit und probierten diese sogleich aus. Mit einem Zwischenstopp am Beach ging es dann für die Fraktion zum Abendessen ins Ventana.

Dr. Marc Schrameyer resümiert: „Das war ein gelungener Abend. Es ist wichtig, dass wir uns auch außerhalb der üblichen Sitzungen zusammensetzen, um auch über andere Themen zu sprechen.“

Erzieher sind Mangelware

Dr. Marc Schrameyer zu Besuch bei Lernen fördern

DSC_0720Sie hatten ihn vorausgesagt – die beiden Geschäftsführer des Vereins Lernen fördern e.V. Bernhard Jäschke und Ludger Lünenborg. Den „Aha-Effekt“. Dieser stellte sich denn auch sehr schnell bei SPD-Bürgermeisterkandidat, Dr. Marc Schrameyer und der stv. Bürgermeisterin, Angelika Wedderhoff ein, als Jäschke Zahlen und Fakten zum Verein präsentierte. Ca. 750 Mitarbeiter hat der Verein derzeit, darunter u.a. Erzieher, Sozialpädagogen, Dozenten und Anleiter. Außerdem beherbergt der Verein viele unterschiedliche Arbeitsfelder. Dazu zählen die Bereiche: Offene Ganztagsschule, Kooperation mit Schulen, Übergang Schule-Beruf, Berufsvorbereitung, Berufsausbildung, Vermittlung-Qualifizierung-Beschäftigung und individuelle Integrationsprojekte für Menschen mit Behinderungen.

Auch bei diesem großen Personal arbeitet das Unternehmen stets getreu der Losung „So viel betriebliche Interessen wie nötig und so viel private Interessen wie möglich“. Teilzeitmodelle gehören genauso wie Gesundheitsmanagement zur selbstverständlichen Firmenphilosophie dazu. Ob es um die Bezuschussung von Kindergartenbeiträgen oder um Sommerferienmodelle geht, all das wird hier vor Ort „gelebt“. „Kein Wunder, dass der Betrieb als familienfreundlich zertifiziert wurde,“ lobte Schrameyer die vielfältigen Bemühungen des Vereins. Doch auch diese Leistungen passen optimal ins Bild. Denn der Geschäftsführer bekräftigt: „Unsere wichtigsten personalen Erfolgsfaktoren sind die Stärken und das Engagement unserer Mitarbeiter. Jeder wird an dem Platz eingesetzt, an dem seine individuellen Fähigkeiten optimal zum Tragen kommen.“

Und die Erfolge sprechen für sich. Wünsche hat man aber auch noch: „Wir brauchen mehr männliche Erzieher“, betonte Jäschke im Gespräch mit Dr. Schrameyer. Gerade die Vorbildfunktion von beiden Geschlechtern sei in der Früherziehung unabdingbar. „Wer sich bei uns als Mann bewirbt, hat – wenn alles andere stimmt – insoweit immer gute Karten“, ergänzte Lünenborg. Bewerbungen von Männern seien nach wie vor ausdrücklich erwünscht.

Finanzierung der Schuldnerberatung

IMG_3275Dass Schuldnerberatung nicht nur das Lösen finanzieller Probleme umfasst, sondern häufig auch Beratung in vielen anderen Bereichen benötigt wird, ist eine Erfahrung, die die Mitarbeiter des Sozialdienstes Katholischer Frauen (SKF) in der Schuldnerberatungsstelle des SKF jeden Tag aufs Neue machen. Dass Beratung immer noch dringend benötigt wird, zeigt die aktuelle Wartezeit von sechs Monaten, um überhaupt einen Termin zur Erstberatung in der Schuldnerberatung zu bekommen. Wenn dann noch nicht einmal die Finanzierung dieser Arbeit geklärt ist, wirft dieses große Probleme auf, auf die SKF-Geschäftsführerin Barbara Kurlemann im Gespräch mit SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer sowie Hermann Hafer und Angelika Wedderhof hinwies.

Kurlemann betonte, dass die Schuldnerberatung originär Aufgabe des Kreises sei und es insoweit nicht richtig sein könne, dass eine hinreichende Finanzierung der Arbeit der Schuldnerberatung nicht sichergestellt sei. Hier sei man nach wie vor in Verhandlungen mit dem Kreis und weise immer wieder auf diesen Missstand hin. Dr. Schrameyer unterstützte sie insoweit, als dass er auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von vor einigen Jahren verwies, in dem gerade aufgrund des Umstandes, dass eine öffentlich finanzierte Schuldnerberatung zur Verfügung gestellt werde, anderweitige Möglichkeiten der Refinanzierung der Kosten der Schuldnerberatung gestrichen worden seien. Es könne insoweit nicht sein, dass für die Finanzierung dieser Aufgabe noch Bistumsmittel eingesetzt werden müssten, die an anderer Stelle sicherlich auch gut verwandt werden könnten, so Schrameyer weiter.

Neben der Schilderung der Probleme bei der Schuldnerberatung nutzte Kurlemann das Gespräch auch, um den SKF in seiner ganzen Bandbreite vorzustellen. Man arbeite in vielen Bereichen sehr intensiv mit der Stadt Ibbenbüren und dem Amtsgericht zusammen und die Zusammenarbeit sei auch gut, betonte Kurlemann. Sicherlich gebe es an der einen oder anderen Stelle Optimierungspotential aber auch dieses habe man bereits benannt und sei in Gesprächen. So sei etwa teilweise aufgrund der Verfahrensdauern bei den Gerichten die Verweildauer von Pflegekindern in Bereitschaftspflegefamilien zu lang. Auch die Koordination der ehrenamtlichen Arbeit in Ibbenbüren sei immer mal wieder ein Thema mit der Verwaltung. Es gebe sehr, sehr viele gute Angebote in Ibbenbüren, nur fehle es manchmal an der nötigen Koordination dieser.

Insgesamt, so Kurlemann, sei man mit dem SKF in Ibbenbüren gut aufgestellt und sehr engagiert tätig. Das Rückgrat des SKF bildeten dabei die vielen ehrenamtlichen Helfer, die etwa auch die Angebote wie die Tafel, das Sozialkaufhaus oder die neue Initiative „Wir für Kinder“ stützen würden. Allein in diesem Bereich seien ca. 150 ehrenamtliche Personen tätig. Probleme neue Helfer zu finden habe man auch nicht. So habe der letzte Aufruf, dass noch ehrenamtliche Helfer für die Tafel und das Sozialkaufhaus benötigt würden, dazu geführt, dass sich insgesamt 27 Freiwillige gemeldet hätten.

Kurlemann freute sich insoweit ausdrücklich über das Interesse der SPD-Fraktion und man verblieb insoweit, als dass man den guten Kontakt auch in der Zukunft weiterhin pflegen wolle.

Die Fabi gehört zu Ibbenbüren

DSC_0654Dr. Marc Schrameyer und die SPD-Fraktion bei Familienbildungsstätte

Die Familienbildungsstätte gehört zu Ibbenbüren. Sie ist seit Jahrzehnten ein fester Bestandteil der Stadt. Und seit fast dreißig Jahren wird sie von Wolfgang Flohre geleitet, der in wenigen Wochen den wohlverdienten (Un-)Ruhestand antritt. Grund genug für SPD-Bürgermeisterkandidat, Dr. Marc Schrameyer, SPD-Fraktionschef, Hermann Hafer, und die stellv. Bürgermeisterin, Angelika Wedderhoff, der Fabi, dem Leitungsteam und Wolfgang Flohre im Besonderen einen Besuch abzustatten um sich über die aktuelle Situation aber auch die Perspektiven der Fabi zu informieren.

Wolfgang Flohre und Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer kennen sich bereits seit vielen Jahren aufgrund gemeinsamer Projekte sehr gut. So sind beide etwa ehrenamtlich im Beirat der Watt fair Solarenergie Ibbenbüren GmbH & Co. KG tätig. Entsprechend freundschaftlich fiel bereits die Begrüßung aus.

Flohre berichtete, dass in der Fabi zwischen 12.000-13.000 Unterrichtsstunden pro Jahr mit ca. 200 Referenten und Mitarbeitern gegeben würden. Dabei sei man nicht mehr nur im klassischen Bildungsbereich Kind und Familie tätig, sondern leiste etwa für den SKF auch die gesamte Ausbildung der Tagesmütter. Dr. Schrameyer zollte seine Anerkennung für diese bemerkenswerten Leistungen. Der Leiter ging noch auf die Finanzierung ein und stellte fest, dass diese drei geteilt sei. Der Staat, das Bistum und die Kursbeiträge kämen für die Kosten der Schulungen auf. Aber auch die Kommune unterstütze die Einrichtung.

Flohre erwähnte auch lobend das „Café Klatsch“, einen offenen, unverbindlichen Treff für alle Altersgruppen sowie das „Café Känga“, das sich als Treff für junge Mütter mit Kindern etabliert habe. Beide Einrichtungen würden sehr gut angenommen und seien zu einem „Herzstück des Mehrgenerationenhauses“ geworden. „Jeder Cent, der in diese Einrichtung investiert wird, ist gut angelegtes Geld“, so Dr. Schrameyer im Gespräch. Gerade das über die offenen Treffs in sehr wirkungsvoller Art und Weise „Hilfe zur Selbsthilfe“ geboten würde, begrüßte er ausdrücklich.

Kitas ausbauen statt Betreuungsgeld zahlen

Ab August 2013 haben alle Eltern in Deutschland einen Rechtsanspruch, auf einen Betreuungsplatz in einer Kita oder bei einer Tagesmutter, wenn ihre Kinder älter als 12 Monate sind. Da jedoch nach Schätzungen aktuell rund 200.000 Betreuungsplätze und etwa 20.000 Erzieherinnen und Erzieher fehlen, ist davon auszugehen, dass auf die Kommunen eine Klagewelle zukommt. Doch anstatt jetzt massiv in den Aufbau der fehlenden Plätze zu investieren, will Familienminister Kristina Schröder (CDU) das Betreuungsgeld einführen.

Fehlende Kinderbetreuungsplätze bedeuten Klagewelle für Kommunen

750.000 Kinderbetreuungsplätze für unter Dreijährige sollten bis zum August 2013 bereit stehen, um den Rechtsanspruch erfüllen zu können. So hatte es die Große Koalition 2007 beschlossen. Doch der Ausbau läuft nur schleppend, auch weil den klammen Kommunen das Geld fehlt. Es wird damit gerechnet, dass Eltern, die für ihr Kind keinen Betreuungsplatz finden, auf Ersatz des Gehaltes des Elternteils, der wegen der Kinderbetreuung nicht arbeiten kann, klagen werden. Außerdem gehen die kommunalen Verbände davon aus, dass auch die 750.000 Betreuungsplätze nicht ausreichen werden.

Familienministerin Schröder fühlt sich beim Kitaausbau nicht zuständig

Familienministerin Schröder weist jegliche Verantwortung für den Kitaausbau von sich und zeigt mit dem Finger auf die Länder, anstatt einen neuen Krippengipfel einzuberufen und den Bundesanteil an der Ausbaufinanzierung aufzustocken. Mehr noch sie vergeudet 2013 400 Millionen Euro und ab 2014 jährlich 1,2 Milliarden Euro für die Einführung des unsinnigen Betreuungsgeldes. Es soll an die Eltern ausgezahlt werden, die ihre Kinder nicht in einer Kita oder von einer Tagesmutter betreuen lassen.

Versprochen. Gehalten. NRW investiert in frühkindliche Bildung

Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat in den letzen zwei Jahren erheblich in gute frühkindliche Bildung investiert. Mit den Änderungen beim Kinderbildungsgesetz (KiBiz) setzte die SPD das in die Tat um, was die SPD vor der Wahl gesagt hat: Wir Sozialdemokraten wollen kein Kind zurück lassen!

  • Ab August 2011 ist das letzte Kindergartenjahr in ganz Nordrhein-Westfalen beitragsfrei. Es gilt: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.
  • Für das neue Kindergartenjahr wurden über 16.000 neue U-3-Plätze geschaffen.
  • Unter dem Motto „Kein Kind zurücklassen“ werden zudem 18 Kommunen konkret gefördert, um zu zeigen, wie durch vorbeugende Hilfen soziale Folgekosten vermieden werden können.
  • Die Qualität von Betreuung und Bildung in den Kitas wurde erheblich verbessert. Die Gruppen der unter Dreijährigen wurden personell verstärkt. Erzieherinnen und Erzieher wurden von bürokratischen Aufgaben entlastet.
  • Die Mitwirkungsrechte der Eltern in den Kindertageseinrichtungen wurden gestärkt.
  • Für Kinder mit Behinderungen gibt es deutliche Verbesserungen.
  • 1.000 zusätzliche Mitarbeiter wurden in die Kitas gebracht.

Für uns Sozialdemokraten bleibt es dabei: Wir wollen unsere Kinder früh fördern, damit sie später ein selbstbestimmtes Leben führen können. Wir investieren in Bildung, um soziale Folgekosten zu verhindern. Das ist verantwortungsvolle Politik für Deutschland und für Nordrhein-Westfalen.

SPD lehnt „Kitafernhalteprämie“ ab

Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt diese „Kitafernhalteprämie“ ab, weil es falsche Anreize setzt: Es hält Kinder von frühkindlicher Bildung fern, erschwert die Integration von Kindern aus Migrantenfamilien und den Müttern die Rückkehr ins Erwerbsleben. Auch die Gewerkschaft GEW hält das Betreuungsgeld für kontraproduktiv.

Kritik am Betreuungsgeld kommt auch aus Union und FDP

Kritik am Betreuungsgeld kommt nicht nur von den Oppositionsfraktionen auch in den Reihen von Union und FDP ist es höchst umstritten. So hält Arbeitsministerin und frühere Familienministerin Ursula von der Leyen das Betreuungsgeld einen Fehler. Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann sieht die Regierungsfraktion ebenfalls zerstritten: „Gegen das Betreuungsgeld geht die eigene Fraktion auf die Barrikaden. Die Halbwertzeit von Kompromissen in dieser Koalition wird immer kürzer.“

Betreuungsgeld sparen und in Kitas investieren

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der Bundestagsdebatte erneut gefordert, auf die Einführung des Betreuungsgeldes zu verzichten und das dafür vorgesehene Geld in den Ausbau von Kitaplätzen zu investieren. Dazu hatten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bereits im Juni 2011 einen Antrag in den Bundestag eingebracht.

Studien bestätigen negative Effekte des Betreuungsgeldes

Auch eine neue Studie des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) bestätigt die Einschätzung der SPD-Bundestagsfraktion: Finanzielle Anreize für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen, senken die Frauenerwerbsquote und wirken sich nachteilig auf die frühkindliche Entwicklung aus. Für ihre Studie untersuchten die Wissenschaftler das in Thüringen bereits vor sechs Jahren eingeführte Betreuungsgeld. Danach bleiben vor allem Geringqualifizierte, Alleinerziehende und Familien mit niedrigem Einkommen dem Arbeitsmarkt fern, um die staatliche Leistung zu erhalten. Thüringen zahlt seit 2006 die „Kitafernhalteprämie“ in Höhe von 150 bis 300 Euro für Zweijährige, die nicht in eine Kita gehen. Der Anteil der Kinder, die zu Hause betreut werden, stieg auf 20 Prozent an.

Beste Bildung heißt für uns: Förderung von Anfang an.

Auch im Regierungsprogramm für die nächste Legislaturperiode setzt die SPD in NRW klar auf den Ausbau der frühkindlichen Förderung und nicht auf die „Herdprämie“ der CDU.

Weil Kinder starke Eltern brauchen, werden wir den Ausbau früher Hilfen verbessern. Die individuelle Bildungsförderung werden wir ausbauen und für die Kitas bessere Rahmenbedingungen schaffen. Unsere Ziele sind mehr Qualität, Inklusion und Beteiligung.

In den Familienzentren bieten die Träger kompetente Beratung vor Ort und aus einer Hand. Gerade in sozial benachteiligten Stadtteilen wollen wir sie anbieten, ohne den generellen Ausbau aus dem Blick zu verlieren. Unser Ziel ist mehr Bildungsgerechtigkeit: Deshalb werden wir schrittweise die Elternbeitragsfreiheit weiter ausbauen.

Mit einem Landesinvestitionsprogramm von 400 Mio. Euro unterstützen wir die Kommunen bei der Schaffung von U-3-Plätzen. Damit verbessern wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Wir bleiben bei der Erfüllung des Rechtsanspruches ein verlässlicher Partner der Kommunen. Die Wahrnehmung und Beobachtung des einzelnen Kindes, eine am individuellen Bedarf orientierte Entwicklungsförderung und die koordinierte Zusammenarbeit mit Eltern ist professionell zu unterstützen. Die Übergänge, von der Kita in die Grundschule und von der Grundschule in die weiterführende Schule, sind dabei sensibel zu begleiten.

Besonders wichtig ist eine durchgehende Sprachförderung, die in der Kita begonnen und in der Grundschule fortgesetzt werden muss. Sprachförderung ist Aufgabe aller Bildungseinrichtungen.

 

Das Regierungsprogramm der NRW SPD finden Sie unter:

http://www.nrwspd.de/html/29870/welcome/Wahlprogramm.html

 

Plötzlich Pflege – was nun?

 Die SPD Frauen laden zum Informationsabend ein

Häufig trifft es uns völlig unerwartet. Eher selten machen wir uns über die Pflege eines Familienangehörigen oder unsere eigene Pflege im Alter ausreichend Gedanken. Und dann passiert es: von heute auf morgen wird ein Familienangehöriger zum Pflegefall. Welche Auswirkungen diese Situation auf alle Beteiligten hat und wer helfen kann, das ist das Thema des Info-Abends, der vom Arbeitskreis sozialdemokratischer Frauen (AsF) organisiert wird. Als Referentin konnte die AsF Frau Monika Wrocklage vom Pflegestützpunkt Ibbenbüren gewinnen. Neben den Fragen aus dem Publikum wird sie zu den drei häufigsten Fragestellungen Stellung nehmen: 1. Wie kann die Pflege organisiert werden? Kann ich die Pflege selbst übernehmen oder wie finde ich einen guten Pflegedienst? Wie vereinbare ich Pflege und Berufstätigkeit? 2. Wer bezahlt die Pflege? Welche Leistungen aus der Pflegeversicherung stehen mir zu? Was ist wann zu tun und wo zu beantragen? 3. Welche Beratungs- und Entlastungsangebote gibt es vor Ort?

Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 1. März 2012 im Gasthaus Kunze statt. Beginn: 19.30 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Nähere Informationen unter: asf@ibbspd.de