Dr. Schrameyer im Therapie- und Präventionszentrum

DSC_0051Was verbirgt sich eigentlich hinter dem TPZ, dem Therapie- und Präventionszentrum im ehemaligen Hotel Leihschulte? Auf den ersten Blick mag es unscheinbar wirken. Doch genau das Gegenteil ist der Fall. Davon konnten sich der SPD-Bürgermeisterkandidat, Dr. Marc Schrameyer, die 1 stellv. Bürgermeisterin, Angelika Wedderhoff, der SPD-Direktwahlkreisvertreter Jürgen Bosse sowie die SPD-Fraktionsmitglieder Christoph Siemon und Stefan Möllenhoff im Rahmen eines kürzlich durchgeführten Ortstermins selbst überzeugen. Der Geschäftsführer Nicolas Caris führte die Sozialdemokraten in seine Welt des Gesundheitssports ein.

DSC_0020Einen ersten Einblick gewährte der gelehrte Physiotherapeut Caris den Kommunalpolitikern in den Aqua-Bereich. In dem Schwimmbad des Betriebes wird Aquafitness, Rehasport und auch betriebliche Gesundheitsförderung betrieben, berichtet Caris. Neben den Großen haben aber auch die Kleinen die Möglichkeit, hier z.B. ihr Seepferdchen zu machen. Am Samstagmorgen steht immer das Babyschwimmen auf der Agenda, damit auch die Väter Gelegenheit haben, mitzuschwimmen. Das besondere am Schwimmbad ist die geringe Chlorung des Wassers, das im Wesentlichen mittels Salzen gereinigt wird.

DSC_0030Weiter geht es zur Trainingsfläche im ersten Stock. Doch hier sieht es nicht wie in einer konventionellen „Muckibude“ aus. Caris zeigt den Sozialdemokraten hochmoderne Sportgeräte und neueste Trainingstechnik. Auf der Trainingsfläche begleiten immer Physiotherapeuten das Training. Im gleichen Geschoss befinden sich auch Extraräumlichkeiten für die Gesundheitsfachkräfte. Hier hat man die Möglichkeit, sich z.B. den einen oder anderen Wirbel wieder einrenken zu lassen.

Caris zeigte sich mit der Entwicklung des TPZ hoch zu frieden. Seit Mitte letzten Jahres sei man am Markt und die Entwicklung sei besser als erwartet. 25 Mitarbeiter würden sich mittlerweile um das Wohl der Kunden. Für eine letzte Überraschung sorgte der Inhaber am Ende: Alle Sozialdemokraten bekamen einen Gutschein für ein kostenloses Probetraining. „Nach dem Wahlkampf komme ich gerne einmal vorbei. Das Ambiente ist beeindruckend und die Qualität offenbar ausgezeichnet. Bis dahin halte ich mich mit Wahlkampf fit“, resümiert Dr. Schrameyer den Besuch schmunzelnd.

Dr. Schrameyer gegen Fracking!

Auf Nachfrage der Interessengemeinschaft gegen Gasbohren Tecklenburger Land, wie sich Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer (SPD) zum Thema Fracking stellt, hat dieser folgende Erklärung abgegeben:

„Der Einsatz der Fracking-Technologie in der Erdgasförderung ist mit heute unabsehbaren Risiken verbunden. Deshalb halte ich den Einsatz für nicht verantwortbar. Diese habe ich auch sehr deutlich bereits öffentlich etwa im Rahmen des Informationsabends von Exxon im Ibbenbürener Rathaus bekundet“, so Dr. Schrameyer in seiner Stellungnahme.

Der Schutz unseres Trinkwasser, der Umwelt und unserer Gesundheit muss absoluten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen einzelner Konzerne haben. Dass durch das Fracking gewonnene Gas wird zudem nicht gebraucht und würde den eingeschlagenen Weg des notwendigen Umbaus der Energieversorgung unter weiterem Ausbau der erneuerbaren Energien konterkarieren. „Wir brauchen keine neuen fossilen Energiequellen – die Zukunft gehört den Erneuerbaren“, erklärt Schrameyer. „Deshalb setze ich mich gemeinsam etwa auch mit den SPD-Bundestagsabgeordneten des Münsterlandes für ein Fracking-Verbot ein.“

Das derzeit im Bundestag zur Beratung und Beschlussfassung vorliegende Gesetzespaket (Drs. 18/4713, 18/4714) geht Dr. Schrameyer insoweit nicht weit genug. Zwar wird mit dem Gesetzespaket das unkonventionelle kommerzielle Fracking zunächst verboten; es werden aber Probebohrungen zur „wissenschaftlichen Erkundung der Technologie“ unter engen Voraussetzungen ermöglicht. „Ich sehe keine Notwendigkeit für Probebohrungen, bieten diese doch das Einfallstor für eine spätere kommerzielle Nutzung.“

Die Abstimmung im Bundestag über das Gesetzespaket am Freitag, den 3. Juli, wurde abgesagt. Dieses begrüßt Dr. Schrameyer ausdrücklich, da es die Möglichkeit gibt, weiterhin auf die Abgeordneten Einfluss zu nehmen, sich für ein generelles Frackingverbot einzusetzen.

Standort hat sich bewährt

DSC_1382Dr. Schrameyer bei Diakonie 

Sie befindet sich im Herzen der Innenstadt. Von hier aus ist man schnell auf dem Wochenmarkt. Auch der sonst übliche Einkauf lässt sich rasch in den benachbarten Geschäften erledigen. Nicht zuletzt die gute, zentrale Lage zeichnet die Diakonische Tagespflege Ibbenbüren aus. Direkt in der Poststraße konnten sich der SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer, der SPD-Fraktionsvorsitzende Hermann Hafer und die stellv. Bürgermeisterin Angelika Wedderhoff ein umfassendes Bild von der Einrichtung machen.

Zu Beginn des Besuches gewährte der Geschäftsführer Stefan Zimmermann der SPD-Fraktion zuerst einmal einen Einblick in das Interieur. Gemeinsam mit den Pfarrern Andreas Finke und Jörg Zweihoff blickten die Anwesenden „hinter die Kulissen“. Dabei sorgte die Innenausstattung zum Teil für heitere Diskussionen. Die Kombination aus Klassik und Moderne gefiel nicht nur den Besuchern. Doch nicht nur das Innere des Hauses war interessant. Auf den jüngst errichteten Garten sei die Tagespflege besonders stolz, stellte der Geschäftsführer heraus.

Nach einer rund 30-minütigen Führung kamen dann andere Punkte auf den Tisch. Bei Gebäck und Heißgetränken wies Zimmermann darauf hin, dass die Nachfrage nach seniorengerechtem Wohnen immer weiter steige. Man führe Wartelisten. Die steigende Nachfrage, insbesondere in der Pflege, erfordere auch mehr Personal. Zimmermann betonte, dass die Berufsperspektiven in der Altenpflege zurzeit wirklich gut seien. Die ca. 15 Auszubildenden der Diakonie im Kirchenkreis Tecklenburg hätten eine hervorragende Übernahmemöglichkeit und auch die Gehälter, die in der Folge gezahlt würden, seien im Vergleich sehr attraktiv. Personal werde immer benötigt.

Neben den seniorengerechten Angeboten gibt es noch weitere Schwerpunkte, um die sich das 75-köpfige Team der Tagespflege und der Diakonie in Ibbenbüren stetig kümmert. Im Verlauf des Gespräches wurde auch das wichtige Thema der Hilfe für asylsuchende Flüchtlinge angesprochen. Im Rahmen dessen kam das allseits bekannte Thema rund um das sog. „Kommunale Integrationszentrum“ auf. Dr. Schrameyer machte deutlich: „Wir müssen die Unterstützung von der Landesregierung schleunigst annehmen. Ich bedauere sehr, dass der Kreis Steinfurt noch nicht dieses gute Angebot wahrgenommen hat. Allerdings bin ich guten Mutes, dass der Kreistag alsbald die richtige Entscheidung fällen wird.“

Notfallsanitätergesetz führt zu erheblichen Sorgen bei der Feuerwehr

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Zu einer weiteren Fraktionssitzung vor Ort traf sich die SPD-Fraktion am vergangenen Montag in der Feuerwache Ibbenbüren. Der Leiter der Feuerwehr, Karl-Heinz Rolf begrüßte den SPD-Bürgermeisterkandidaten Dr. Marc Schrameyer und die Mitglieder der SPD-Fraktion in der Feuerwehrwache am Niedersachsenring. Rolf informierte die Fraktionsmitglieder über die aktuelle Situation der Feuerwehr und des Rettungsdienstes in Ibbenbüren.

Insbesondere die Situation des Rettungsdienstes bereitet Rolf dabei derzeit besondere Sorgen, da es durch das im Eilverfahren durch den Bundestag gepaukte Notfallsanitätergesetz zu enormen Veränderungen im Rettungswesen kommen wird. Die bisherigen Rettungsassistenten müssen zum Notfallsanitäter umfangreich fortgebildet werden. Diese müssen zukünftig in weitaus größerem Umfang als bisher medizinische Maßnahmen am Patienten beherrschen. Die sich nun damit abzeichnenden notwendigen Aus- und Weiterbildungen des Personals stellt die Feuerwehr derzeit vor erhebliche Probleme.

Rolf berichtete ebenso über die aktuellen Planungen im Feuerwehrbereich. Insbesondere die schwierige bauliche Situation des Feuerwehrgerätehauses in Laggenbeck legte Rolf den Kommunalpolitikern dabei ans Herz. Im laufenden Jahr würden Pläne erarbeitet, wie eine Zukunft des Hauses aussehen könnte. Diese sollen in der Folgezeit der Politik vorgestellt werden. Äußerst positiv sei die Entwicklung im Nachwuchsbereich. Derzeit werden jedes Jahr 50 Jugendliche ausgebildet. Auch im Bereich der internen Aus- und Fortbildung sei man sehr aktiv. Besonders positiv erwähnte Rolf nochmals die Neuanschaffung der Fahrzeuge. Die Fraktionsmitglieder hatten im Anschluss Gelegenheit, sich die Neuanschaffungen wie auch die Feuer- und Rettungswache anzusehen.

Der Motor muss vor Ort sein

DSC_0657Man weiss, dass das DRK sich um Blutspenden, Sanitätsdienste, Kindergärten und Seniorenheime kümmert. Wie facettenreich tatsächlich die Arbeit des DRK Kreisverbandes Tecklenburger Land e.V. ist, erfuhren der SPD-Bürgermeisterkandidaten Dr. Marc Schrameyer und die stv. Bürgermeisterin Angelika Wedderhoff jüngst anlässlich eines gemeinsamen Besuches in der Geschäftsstelle des Kreisverbandes Tecklenburger Land. Vor Ort empfingen der Vorstandsvorsitzende Johannes Hille und Tatjana Lepski die SPD-Vertreter.

Johannes Hille gab zunächst einen Überblick über das breite Aufgabenspektrum des Wohlfahrtsverbandes, die von der Arbeit in Einrichtungen für Jung und Alt über die Behinderten- und Flüchtlingshilfe bis hin zum Katastrophenschutz reicht. Hille wies darauf hin, dass über 300 Kräfte beim Kreisverband beschäftigt seien. Insgesamt engagieren sich mehr als 1.500 Ehrenamtliche unter dem Dach der lokalen Hilfsorganisation. „Der Motor muss vor Ort sein,“ so Hille zur föderalen Philosophie des DRK. Schrameyer, der selbst förderndes Mitglied ist, zollte dem unermüdlichen Einsatz der Menschen im Dienste der Solidargemeinschaft seine Bewunderung.

Bei all den positiven Entwicklungen in den letzten Jahren nannte der Vorstandsvorsitzende auch die Herausforderungen beim Namen. Teilweise hingen diese mit der Organisation und Bürokratie zusammen. Auch die Bedarfe würden sich immer weiter entwickeln. Vor allem nehme die Alterseinsamkeit immer weiter zu. In diesem Zusammenhang bedauerte Schrameyer, dass insbesondere das Leben von mehreren Generationen unter einem Dach immer weniger der Regelfall sei. Diese fortschreitende gesellschaftliche Atomisierung werde zu immer größeren Problemen führen, so Schrameyer. Hierauf werde die Gesellschaft Antworten finden müssen.

Nach einem ausführlichen Austausch bedankte sich Johannes Hille für das große Interesse der SPD-Fraktion am DRK Kreisverband. Man vereinbarte, auch weiterhin in engem Kontakt zu bleiben.

Rheuma kann jeden treffen und verändert Leben

logo_asf_542x305-dataAsF informiert über die Rheumaliga in Ibbenbüren

Ca. 20 Millionen Menschen in Deutschland sollen Rheuma haben, so die Aussage der deutschen Rheumaliga, Tendenz steigend. Denkt man, dass davon vorwiegend ältere Menschen betroffen sind, so irrt man. Rheuma kann jeden treffen: Kinder, Jugendliche, Menschen im Berufsleben oder ältere Menschen. „Das Rheuma“ gibt es nicht. Die Krankheit hat zahlreiche Facetten, nicht nur das Skelett, auch innere Organe können betroffen sein. Bekannte Ausprägungen von Rheuma sind Arthrosen, Gicht, Osteoporose und Fibromyalgie. Allen ist gemein, dass sie in der Regel chronisch fortschreitend verlaufen, äußerst schmerzhaft  und nicht heilbar sind.

Meistens führt Rheuma zu einer einschneidenden Veränderung im Leben des Betroffenen. Dauerhafter Schmerz, Bewegungseinschränkungen, Müdigkeit und die ständige Medikation führen dazu, dass viele Erkrankte sich beruflich neu orientieren müssen oder in Rente gehen. Lebensqualität geht verloren und die erheblich eingeschränkte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben führt zur Isolation. Hinzu kommt oft das Unverständnis aus der Umwelt, da die Erkrankung nicht unbedingt sichtbar ist.

Die AsF (SPD Frauen) möchte dieses Thema aufgreifen und die Deutsche Rheumaliga vorstellen, die auch in Ibbenbüren eine Selbsthilfegruppe betreibt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen zu einer Informationsveranstaltung am Donnerstag, den 26.03.2015 um 19.30 Uhr Im AWO-Café in der Klosterstraße. Christa Witte, Mitglied in der Rheumaliga, wird die Arbeit der Deutschen Rheumaliga und insbesondere die Ibbenbürener Selbsthilfegruppe vorstellen. Darüber hinaus wird eine Rheumaberaterin vor Ort sein, um weitere Fragen zu beantworten. Die Veranstaltung ist kostenlos. Eine Anmeldung ist nicht notwendig.

Bürgerversicherung statt Ärztemangel

(c) Matthias Preisinger/pixelio.de

(c) Matthias Preisinger/pixelio.de

Ärztenotstand in Deutschland: 3000 Hausarztpraxen stehen leer! „Auf dem Land wird es immer schwieriger, Ärzte zu finden“, warnt die Kassenärztliche Bundesvereinigung in der „Bild“. Ärmere Gegenden sind besonders betroffen. Mit der Bürgerversicherung will die SPD eine solidarische Gesundheitsversorgung – für alle.

500 Menschen stehen vor einer neu eröffneten Augenarztpraxis in Gera Schlange und warten auf einen Termin: Über diese unwirkliche Szene berichtet am Donnerstag die „Bild“. Weil die Augenärztin sich – als eine von wenigen – noch nicht auf „teure OPs“ spezialisiert habe, hätten die Menschen ihr bei ihrer Eröffnung buchstäblich die Tür eingerannt.

Als die Ärztin um 16:30 ihre Praxis trotz anhaltenden Ansturms schließen wollte, seien die noch Wartenden regelrecht „anstößig“ geworden, so die „Bild“ – am Ende informierte die Ärztin per Türschild, dass sie bis Ende des Jahres ausgebucht sei. All dies ist ein Effekt des Ärztemangels in der thüringischen Mittelstadt.

Ärztemangel vor allem in ärmeren Regionen

Tatsächlich sieht es bei der medizinischen Versorgung an vielen Orten in Deutschland düster aus: Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) schätzt, dass landesweit 3000 Hausarztpraxen leer stehen. „Auf dem Land wird es immer schwieriger, Ärzte zu finden“, warnt der KBV-Vorstandsvorsitzende Andreas Köhler.

Im Osten hätten von 2000 bis 2010 über 1000 Ärzte ihre Praxis geschlossen, so die „Bild“. Und auch in Großstädten müsste man inzwischen monatelang auf einen Termin warten. Was Stadt und Land eint: Je ärmer die Menschen, desto weniger Ärzte gibt es. Diese lassen sich häufig lieber in wohlhabenden Gegenden oder Ballungsräumen nieder.

Schwarz-Gelb hat nichts gegen Ärztenotstand getan

Schwarz-Gelb hat in den letzten Jahren nichts gegen den Ärztenotstand in Deutschland getan – lediglich das Anfang 2012 in Kraft getretene Versorgungsstrukturgesetz, das allerdings mit unzureichenden Anreizen Ärztinnen und Ärzte aufs Land locken wollte. Für dieses Gesetz gilt wie für jedes Merkel-Gesetz: zu wenig, zu halbgar. Am Ärztenotstand jedenfalls hat sich nichts geändert.

Wo sich ein Arzt heute niederlässt, hängt häufig davon ab, ob es dort lukrative Privatpatienten gibt. Deswegen gibt es am Starnberger See anderthalb mal so viele Hausärzte wie nötig, während in Sachsen-Anhalt zum Teil nur 70 Prozent des Bedarfs befriedigt wird.

SPD: Bürgerversicherung statt Zwei-Klassen-Medizin

Dagegen hilft nur eine Bürgerversicherung mit einheitlicher Honorarordnung für alle Versicherten. Alle sollen im Wartezimmer gleich viel Wert sein. Deshalb kommen alle Neu- und bislang gesetzlich Versicherten automatisch in die Bürgerversicherung.

Auch die bisher privat Versicherten können für ein Jahr wählen, ob sie wechseln wollen. Damit schafft die SPD echte Wahlfreiheit für alle – und macht zugleich Schluss mit der Zwei-Klassen-Medizin.

Die Bürgerversicherung ist gerecht finanziert: Die unteren und mittleren Einkommen werden entlastet, weil die Arbeitgeber zu gleichen Teilen einbezogen werden. Und auch die Spitzenverdiener werden gerecht beteiligt.

Lesen Sie hier alles zur Bürgerversicherung der SPD.

Plötzlich Pflege – was nun?

 Die SPD Frauen laden zum Informationsabend ein

Häufig trifft es uns völlig unerwartet. Eher selten machen wir uns über die Pflege eines Familienangehörigen oder unsere eigene Pflege im Alter ausreichend Gedanken. Und dann passiert es: von heute auf morgen wird ein Familienangehöriger zum Pflegefall. Welche Auswirkungen diese Situation auf alle Beteiligten hat und wer helfen kann, das ist das Thema des Info-Abends, der vom Arbeitskreis sozialdemokratischer Frauen (AsF) organisiert wird. Als Referentin konnte die AsF Frau Monika Wrocklage vom Pflegestützpunkt Ibbenbüren gewinnen. Neben den Fragen aus dem Publikum wird sie zu den drei häufigsten Fragestellungen Stellung nehmen: 1. Wie kann die Pflege organisiert werden? Kann ich die Pflege selbst übernehmen oder wie finde ich einen guten Pflegedienst? Wie vereinbare ich Pflege und Berufstätigkeit? 2. Wer bezahlt die Pflege? Welche Leistungen aus der Pflegeversicherung stehen mir zu? Was ist wann zu tun und wo zu beantragen? 3. Welche Beratungs- und Entlastungsangebote gibt es vor Ort?

Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 1. März 2012 im Gasthaus Kunze statt. Beginn: 19.30 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Nähere Informationen unter: asf@ibbspd.de

Gesundheit für alle!

bürgerversicherungSeit dem 1. Januar ist die Gesundheitsreform von Schwarz-Gelb in Kraft. Dies bedeutet für die Versicherten höhere Krankenkassenbeiträge, Vorkasse beim Arztbesuch, das Ende der paritätischen Finanzierung im Gesundheitswesen und der Einstieg in die Kopfpauschale.

Über 136.000 Bürgerinnen und Bürger haben im vergangenen Jahr unsere Petition gegen die Kopfpauschale unterschrieben, weil sie eine sozial gerechte Gesundheitsversorgung für alle wollen. Die SPD sagt „Ja zur Bürgerversicherung“.

Die SPD hat im November erste Eckpunkte für eine solidarische Bürgerversicherung im Gesundheitswesen vorgelegt. Auf der neuen Kampagnenseite „Gesundheit für alle“ >> finden Sie Patienteninformationen, Argumentationskarten und Hintergrundtexte zur Bürgerversicherung und werden fortlaufend über aktuelle Entwicklungen in der Gesundheitspolitik informiert.

Damit wird die SPD die erfolgreiche Kampagne „NEIN zur Kopfpauschale“ fortführen. Diskutieren Sie mit! Holen Sie sich auf der Kampagnenseite „Gesundheit für alle“ >> neue Argumente und überzeugen Sie auch Ihre Kolleginnen und Kollegen, Ihre Freundinnen und Freunde und Ihre Familienangehörigen, sich aktiv einzubringen und sich für eine solidarische Bürgerversicherung stark zu machen.

Gesundheit für alle!

Kaum etwas ist so wichtig wie Gesundheit. Berechtigte Fragen lauten: Bekomme ich auch morgen die beste Versorgung? Habe ich teil am medizinischen Fortschritt? Kann ich mir in Zukunft die Behandlung leisten? Diese ganz persönlichen Fragen sind der Maßstab, an dem wir unser Gesundheitssystem messen. Eine verantwortungsbewusste und faire Gesundheitspolitik sorgt dafür, dass sie mit „ja“ beantwortet werden.

Gesundheit ist entscheidend für das eigene Lebensglück. Sie ist aber auch eine Grundlage für eine produktive Gesellschaft. Gesundheit ist deshalb eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Absicherung im Krankheitsfall ist keine Privatsache.

Deshalb ist es falsch, dass die Bundesregierung die Gesundheit noch stärker als bisher vom Geldbeutel der Einzelnen abhängig machen will. Wir bevorzugen mit der Bürgerversicherung ein faires, solidarisch finanziertes System, von dem alle gleichermaßen profitieren.

Das sind die Eckpunkte für unsere Bürgerversicherung

  • Die Bürgerversicherung ist gerechter.
    Sie macht Schluss mit der bestehenden Zwei-Klassen-Medizin. Nicht mehr der Status der Versicherung und erst recht nicht die Art der Abrechnung, sondern allein die Schwere der Krankheit entscheidet über Schnelligkeit und Umfang der Behandlung.
  • Die Bürgerversicherung ist leistungsfähiger.
    Sie gibt eine faire Antwort darauf, wie wir das Geld aufbringen, das wir dringend brauchen, um eine gute Versorgung für alle zu gewährleisten. Dazu gehören auch eine bessere Vergütung und Anerkennung von Fachkräften im Gesundheitswesen.
  • Die Bürgerversicherung ist solidarischer.
    Sie sorgt für ein einheitliches und transparentes Krankenversicherungssystem, in dem Gesunde für Kranke und Starke für Schwache einstehen. Sie beteiligt Arbeitgeber und Arbeitnehmer paritätisch zu gleichen Teilen an den Beiträgen. Damit werden niedrige und mittlere Einkommen entlastet. Und sie sorgt mit zusätzlichen Steuermitteln dafür, dass alle solidarisch an den Kosten beteiligt sind.

    Die Bürgerversicherung – Gesundheit für alle statt Drei-Klassen-Medizin.

Dafür steht SchwarzGelb

  • Kopfpauschale
    Gesetzlich Versicherten droht bei steigenden Kosten eine zusätzliche Kopfpauschale, die unabhängig von der Höhe des Einkommens ist.
  • Arbeitnehmer werden mehr belastet.
    Die Beiträge der Arbeitgeber werden eingefroren. Wenn die Kosten im Gesundheitswesen steigen, zahlen allein die Versicherten drauf.
  • Vorkasse beim Arzt
    Patienten sollen Behandlungskosten im Voraus privat bezahlen. Tun sie dies nicht, drohen lange Wartezeiten. Lassen sie sich darauf ein, bleiben sie auf den Kosten sitzen, die über die Vergütung der Krankenkassen hinaus gehen.
  • Lückenhafte Versorgung
    Die zunehmende Privatisierung des Gesundheitssystems führt dazu, dass die Zahl der Ärzte in strukturschwachen Gegenden weiter abnehmen wird. In reichen Gegenden wird es dagegen mehr Ärzte geben.
  • Benachteiligung gesetzlich Versicherter
    Das Geschäftsmodell der privaten Kassen, die sich die gesunden und zahlungskräftigen Kunden aussuchen dürfen, wird gestärkt. Die gesetzlich Versicherten müssen dies durch höhere Kosten ausbaden.

Dafür steht die SPD

  • Bürgerversicherung
    Alle zahlen entsprechend ihres Einkommens in die Krankenkassen ein. Wer weniger verdient, zahlt weniger. Wer mehr verdient, zahlt mehr.
  • Arbeitgeber zahlen gleich viel.
    Die Arbeitgeber zahlen genau so viel in die Krankenversicherung ein wie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
  • Die Krankenkasse zahlt.
    Ärzte rechnen alle medizinisch notwendigen Leistungen direkt ab. Niemand muss vorleisten, um schneller einen Termin zu bekommen. Niemand bleibt auf überhöhten Arztrechnungen sitzen.
  • Versorgung, wo sie gebraucht wird.
    In einem solidarisch finanzierten System gibt es auch auf dem Land genug Ärzte. Denn das Geld wird nach dem Bedarf der Patienten verteilt.
  • Niemand wird benachteiligt.
    Egal ob privat oder gesetzlich versichert – die Bürgerversicherung ermöglicht allen beste Versorgung.

Die SPD hat für Sie die Fakten zur Bügerversicherung zusammengestellt. Auf der eigenen Intenetseite „Gesundheit für alle“  finden Sie Informationen darüber, welche Risiken und Nebenwirkungen die schwarz-gelbe Reform birgt. Wer informiert ist und seine Rechte kennt, kann sie auch einfordern, egal ob beim Arztbesuch oder in der Apotheke. Weiterlesen…

Kopfpauschale – nein Danke!

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Begeisterten Applaus erhielt vor vollem Saal im Hause Leugermann die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt.  Sie brachte es am vergangenen Dienstagabend in der Zusammenfassung auf die kurze und prägnante Formel: Kopfpauschale – nein Danke! Die SPD stehe nach wie vor zum Konzept der Bürgerversicherung und sie lehne nach wie vor – egal in welcher Gestalt auch immer – die Kopfpauschale ab, so Ulla Schmidt. Diese sei unsozial und ungerecht und werde ähnlich wie in anderen Ländern, die eine derartige Form der Krankenversicherung hätten, dazu führen, dass Krankheit plötzlich zu einem Armutsrisiko werde.

Die ehemalige Bundesgesundheitsministerin war auf Einladung des SPD-Ortsvereins nach Ibbenbüren gekommen um für die SPD zur aktuellen Diskussion über die Kopfpauschale Stellung zu nehmen. Nach einer kurzen Begrüßung durch die Ortsvereinsvorsitzende Marie-Luise Balter-Leistner sowie einleitenden Worten des Landtagskandidaten Frank Sundermann ergriff Ulla Schmidt das Wort.

Schmidt betonte, dass es Ansatz der SPD immer gewesen ist und noch sei, die Bemessungsgrundlage für die Krankenkassenbeiträge zu verbreitern. Es dürfte nicht mehr nur so sein, dass die Arbeitnehmer zur Kasse gebeten würden. In Zeiten, in denen das Erwerbseinkommen aus nichtselbständiger Arbeit immer weiter zurück gehe, dafür die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung oder aus Kapitaleinkünften immer weiter steige, sei es richtig, auch gerade diese Einkunftsquellen mit zur Bemessung des Krankenkassenbeitrages hinzu zu ziehen.

Schmidt machte deutlich, dass die SPD mit dem Konzept der Bürgerversicherung konsequent diesen Weg beschritten habe, allerdings von CDU und FDP im Bundesrat mit diesem Konzept gescheitert sei. Wenn es nach der SPD ginge, so Schmidt weiter, könnte morgen das Konzept der Bürgerversicherung als einer solidarischen Versicherung für alle umgesetzt werden.

Die Schwarz-Gelbe Koalition steuere mit ihrem Modell der Kopfpauschale in eine ganz andere Richtung. Ziel sei eine Stärkung der privaten Krankenkassen. Diese sollten über Zusatzversicherungen das große Geschäft machen. Was für Geschäfte offenbar die FDP mit privaten Krankenkassen macht, zeigt sich an der jüngsten Berichterstattung von Spiegel und Süddeutscher Zeitung, wie SPD-Landtagsabgeordnete Elisabeht Veldhues ergänzte. Die FDP hat für ihre Mitglieder  bei der DKV einen Sondertarif „ausgehandelt“ aufgrund dessen „extra günstige Tarife“ bei Annahmegarantie auch für Familienangehörige zugesichert werden.

Es werde mit der Kopfpauschale auch zur Einführung der Mehrkostenregelung kommen, so Schmidt weiter. Dahinter verbirgt sich der Einstieg in die Zweiklassenmedizin. Den Krankenkassen soll es laut des schwarz-gelben Koalitionsvertrages zukünftig freigestellt werden, selbsttätig den Leistungskatalog zu beschneiden. Bereits 1998 hatte die CDU unter Helmut Kohl ähnliches versucht und war dafür vom Wähler abgestraft worden. Wer zukünftig gute Leistung will, wird diese nach Vorstellung von schwarz-gelb extra bezahlen müssen. Der Regelleistungskatalog werde nur noch einen Minimalschutz bieten.

DSC_0656-bearbeitetSchmidt warnte die gut 100 Gäste eindringlich davor, CDU und FDP den Freibrief zu erteilen, diesen Systemwechsel zu vollziehen. Und ein Freibrief werde erteilt, wenn am 9. Mai die CDU in NRW die Mehrheit erlange. Nur über eine entsprechende Blockkade im Bundesrat könne jetzt noch das Schlimmste verhindert werden. Sollte Rüttgers siegen, so Schmidt weiter, sei der Weg in die Zweiklassenmedizin geebnet und für viele Menschen werde gute Gesundheitsversorgung zu einem unerschwinglichen Gut.