SPD wieder stärkste Kraft im Rathaus

31. August 2009 | Kommunalwahl | Kommentar abgeben

Vorläufiges Endergebnis

SPD		37,7 %	8.723	16 Sitze
CDU		36,3 %	8.395	16 Sitze
GRÜNE		7,7 %	1.774	3 Sitze
FDP		6,6 %	1.522	3 Sitze
DIE LINKE		3,7 %	853	2 Sitze
IFI		8,1 %	1.882	4 Sitze

Wahlberechtigte: 41.332
Wahlbeteiligung: 57,0%

Punktsieg für die SPD und Bürgermeister Steingröver

17. August 2009 | Kommunalwahl | Kommentar abgeben

Liebe Leserinnen und Leser,

da haben Sie gestern Abend was verpasst! Die IVZ hatte die Bürgermeisterkandidaten und Fraktionen im Rat der Stadt Ibbenbüren zum Wahlforum geladen, alle kamen, aber nicht alle gingen als Sieger. Wenn es Punkte gegeben hätte, wäre Ergebnis ein klarer Punktsieg für die SPD und Bürgermeister Steingröver gewesen.

Aber auch so wurde deutlich, auf wen sich die Ibbenbürenerinnen und Ibbenbürener in den nächsten fünf Jahren verlassen können, wer Politik für die Stadt und die Bürger macht.

Der Herausforderer

Kandidat Remke überraschte zunächst im Rahmen eines Videospots zwar mit wenig politischem, dafür aber mit einem unso tieferen Blick in seine Seele: Die beste Entspannung erfahre er beim Rasenmähen. Da sehe man so schön, was man geschafft habe. Na, ob der Mann da nicht als Bürgermeister arg unentspannt wird? Zeit fürs Rasenmähen wird er kaum noch haben und Erfolge sieht man in der Kommunalpolitik auch erst auf längere Frist. 

Noch spannender wurde es, als Remke erklärte, wie er Auswärtigen beschreiben würde, wo er herkomme:

"Ich sage immer, dass ich aus Püsselbüren komme. Das ist bei Uffeln-Süd."

Hm, interessant. Was wollte uns Herr Remke damit sagen? Dass Püsselbüren ein Ortsteil von Uffeln ist? Das Uffeln bekannter ist als Ibbenbüren? Weiteren Interpretationen sind hier Tür und Tor geöffnet. Wenn Ihnen besseres einfällt, mailen Sie uns doch kurz!

Die Themen

Aber genug davon. Was waren die großen politischen Themen des Abends? Im Wesentlichen waren es der Erhalt der Steinkohle, die Breitbandversorgung in den Ortsteilen, die weitere Belebung der Innenstadt sowie die Schulpolitik. Wirtschaftsförderung und der Haushalt wurden als Themen am Rande gestreift.

Hermann Hafer machte gemeinsam mit Bürgermeister Steingröver deutlich, dass man seitens der SPD auch weiterhin auf allen Ebenen für den Erhalt der Steinkohleförderung kämpfen werde. Als einzig verlässlich verfügbarer nationaler Energieträger könne man es sich als Rohstoffarmes Land nicht leisten, den Bergbau vollständig aufzugeben. Die Überprüfung, die im Rahmen des Kohlekompromisses für 2012 angesetzt sei, müsse vorgezogen werden, damit die Bergwerke Planungssicherheit erhalten. 2012 könne es zu spät sein.

Auch die Breitbandversorgung sei ein Thema für die SPD, so Hafer. Man wolle diese in den Ortsteilen verbessern, sei da aber auf die Mitwirkung von Experten angewiesen. Diese habe man nun über die Zusammenarbeit mit dem Kreis Steinfurt hinzugezogen. Im Herbst erwarte man erste Ergebnisse. Das Problem sei erkannt und man arbeite intensiv mit dem Kreis an einer Lösung, so Steingröver.

Der Haushalt sei zudem gut und solide aufgestellt. Man habe bewusst beim Ansatz der Zahlen darauf geachtet, dass man unter den empfohlenen Ansätzen der Experten geblieben sei, so dass etwaige Ausfälle in der Gewerbesteuer und den Schlüsselzuweisungen des Landes bereits berücksichtigt seien, erläuterte Steingröver. In schwierigen Zeiten sei es zudem sinnvoll, auf Kontinuität zu setzen. Zustimmung kam von den Grünen und der FDP, die bislang den Haushalt immer mitgetragen haben.

Im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten investiere man zudem intensiv in den Bildungsbereich und stelle Mittel für die Attraktivitätssteigerung der Innenstadt zur Verfügung.

Die Mitbewerber

Und was sagte der politische Gegner? IFI und Linke? Eigentlich so gut wie gar nichts! Ernst Goldbeck für die Linke offenbarte eine frappierende Ahnungslosigkeit, was die Kommunalpolitik angeht. Er wolle was für die Jugend in Ibbenbüren tun, so Goldbeck. Es gäbe da ja nichts. Es gibt da nichts?, war dann auch so gleich die berechtigte Frage von Frau Plake von der IVZ. Herr Goldbeck hatte doch glatt die Existenz des Jugendkulturzentrums Scheune, der Jugendtreffs in den Ortsteilen, die kirchlichen und sportlichen Einrichtungen vergessen. Wohl dem, der sich vorher informiert, bevor er meint, kommunalpolitische Statements abgeben zu müssen.

Und die IFIs? Fehlanzeige! Der Haushalt sei unseriös und nicht gedeckt. Man sehe für die Zukunft schwarz. Ob das schon eine Koalitionsaussage war? Zumindest wurde der "Fraktionsvorsitzende" später mit CDU-Ratsherren im intensiven Gespräch gesichtet...! Auf Nachfrage, wo man sparen wolle, wenn man meine, der Haushalt weise Finanzlöcher auf, konnten konkrete Angaben nicht gemacht werden. Darauf sei man nicht vorbereitet...! Man könne ja nur bei den freiwilligen Leistungen sparen.

Bei den freiwilligen Leistungen sparen will auch die CDU. Ob da Herrn Remkes liebstes Hobby, das Rasenmähen, zum Programm werden soll? Jugendarbeit, freie Träger und Kultur aufgepasst! Bei falschen Mehrheiten ist der Geldhahn bald zugedreht. Aufgrund der Attacken der letzten Wochen und Monate gegen freie Träger kann man sich schon ausmalen, wen es als erstes Treffen würde.

Und die anderen? Christoph Börgel für die CDU war so gut wie unsichtbar. Politische Wahlaussagen = 0! Dr. Marlene Klatt für Bündnis 90 / Die Grünen und Hans-Jürgen Streich für die FDP - gut gekämpft!

Das Fazit

Und die SPD und Bürgermeister Steingröver? Ein souveränder Auftritt. Die Inhalte stimmten, was häufiger Beifall aus dem Publikum bewies, die Art des Umgangs stimmte und es kam sogar Zustimmung vom Podium. Auf die Frage an Remke, was er anders machen werde, wenn er Bürgermeister sei, konnte er nicht allzuviel ausführen. Er werde im wesentlichen die gute Arbeit von Heinz Steingröver fortsetzen. Na, da fällt mir aber nur ein:

Warum denn die Arbeit mit einer Kopie fortsetzen, wenn wir das Original haben können!

Kandidatenvorstellungen in der IVZ

8. August 2009 | Kommunalwahl | Kommentar abgeben

Auf den Seiten der IVZ findet sich übrigens auch eine farbige Darstellung der Ratskandidaten, so wie sie in der gedruckten Ausgabe in der Woche erscheinen.

IVZ-Wahltipp-Spiel

7. August 2009 | Kommunalwahl | Kommentar abgeben

Die Ibbenbürener Volkszeitung veranstaltet ein Wahltipp-Spiel für Orte im Tecklenburger Land. Wer mit seinem Tipp für die Kommunalwahl richtig liegt, der gewinnt im Glücksfall ein Abendessen für zwei. Ein gewisser Anreiz besteht also.

Die aktuellen Zwischenergebnisse für Hörstel, Hopsten, Mettingen, Recke und Ibbenbüren sind zwar bislang noch etwas gewöhnungsbedürftig, aber für Freunde der Spekulation ein gefundenes Fressen.