Hier sitzt es sich prima! SPD sponsort eine der zwölf Bänke des Heimatvereins

Unsere Baumelbank im Aaseebad

Beine baumeln lassen – das ist auf der Baumelbank wunderbar angesagt, die von der Ibbenbürener SPD für das Aaseebad gesponsert wurde. (v. l. Hermann Hafer (SPD Ibbenbüren), Michael Blumberg (Leiter Aaseebad), Fritz Rassmann, Georg Schröer (beide Heimatverein))

Zwölf Bänke insgesamt, dazu einige Sessel und fünf Tische – dies ist das handwerkliche Ergebnis eines 5-Mann starken Teams des Heimatvereines. Und das Ergebnis kann sich nicht nur sehen lassen, es lässt sich auch wunderbar daran und darauf sitzen! Aus Europaletten bauten die Männer des Heimatvereines unter Leitung des Ideengebers Georg Schröers eine sehr funktionale, dabei bequeme und vor allem sehr ansehnliche Sitzgruppe, die an das Aaseebad gespendet wurde.

Gesehen hatte Georg Schröer solche ähnlichen Möbel aus Europaletten während seines Urlaubs in Spanien. Die Idee brachte er mit und perfektionierte sie, wie er sagte „nach guter deutscher Handwerkskunst“. Die Pläne für die erste Bank waren schnell skizziert und es konnte losgehen. Bretter wurden aus den Paletten zugeschnitten, alles mehrmals geschliffen und geölt. „Jetzt kann sich auch jeder leicht bekleidete Bikini-Hintern bequem niederlassen.“, da ist sich Georg Schröer sicher.

Mit der handwerklichen Leistung des Heimatvereins ist es nicht genug. Sponsoren wurden und werden für die Bänke gesucht. Ein kleines Schild zeigt, wer die Bank gespendet hat. Der Erlös hieraus kommt ebenfalls dem Förderverein des Aasendes zu Gute. Wir haben nicht lange gezögert und erwarben eine ganz besondere Bank. Die Genossen entschieden sich für die einzige „Baumelbank“, eine leicht erhöhte Zweipersonenbank, auf der man wunderbar die Beine baumeln lassen kann. „Die Zeit hierfür werden wir aber sicherlich erst nach der Bundestagswahl haben.“, wendete Hermann Hafer, unser SPD-Fraktionsvorsitzender, bei der „Erstbesitzung“ schmunzelnd ein. „Das Ganze ist wieder einmal eine gelungene Kooperation von Ibbenbürener Institutionen, die wir sehr gerne unterstützen.“, so Hafer weiter. Bei Georg Schröer sind übrigens schon weitere potentielle Nachbestellungen eingetroffen, die er dankend ablehnte. „Es war eine gute Aktion, die viel Spaß gemacht habe, uns aber auch einige Stunden in Anspruch nahm.“, so das Urteil des handwerklich begabten Initiators. Daher bleibe es – vorerst – bei der fertiggestellten Sitzgruppe fürs Aaseebad. Einige weitere Bänke haben schon Sponsoren gefunden, einige warten noch, das auch sie ein schönes Sponsorenschild erhalten werden. Wer Interesse hat, hier als Sponsor tätig zu werden, wendet sich bitte an Georg Schröer vom Heimatverein oder an Michael Blumberg vom Aaseebad. Eine Bankpatenschaft ist bereits für 100 € zu haben.

Zeitreise in die Stadtgeschichte

DSC_1414Wo kann man sich das Ja-Wort geben und gleichzeitig über die Geschichte der Stadt Ibbenbüren staunen? Genau. Im Stadtmuseum in der Breite Straße. Und für das Stadtmuseum ist das Ehepaar Annette und Jürgen Bucken Feuer und Flamme. Am Freitagabend konnte sich Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer und die SPD-Fraktion davon in besonderem Maße überzeugen lassen.

Mit Fragen wurden die Sozialdemokraten durch die Geschichte und Entwicklung der Stadt geführt. Immer wieder betonte Annette Bucken, dass es sich hierbei um ein „Museum zum Anfassen“ handelt. So wurden beispielsweise alle dazu animiert, die Schatullen aufzumachen, sich auf die antiken Stühle zu setzen, sich an den Büchern der Bibliothek zu bedienen und vieles mehr eben selbst zu erleben. Neben dem Tastsinn wurde auch der Gaumen angesprochen. Bei einer süßen Zeitreise konnten sich die Anwesenden in die 50er Jahre „schmecken“.

DSC_1444Highlight der Führung war der neue Raum der Stadtgeschichte. Auf Tafeln, einem Zeitstrahl, anhand von Karten und Exponaten und zuletzt nicht Dank eines großen Touchscreens wird die Stadtgeschichte Ibbenbürens erlebbar. Die Fraktionsmitglieder nutzen die Möglichkeit bei „Ibbenbüren à la Karte“ zu erforschen, wie ihr Zuhause vor gut 100 Jahren wohl ausgesehen haben mag. Das Stadtmuseum verfügt über ein Archiv von über 15.000 Bildern.

Am Leben gehalten wird dieses Projekt zum einen durch Spenden und zum anderen durch die zahlreichen ehrenamtlichen Kräfte, erzählt das Ehepaar auf Nachfrage. Dabei heben beide unisono hervor: „Die Pforten sind für alle Menschen geöffnet.“

SPD unterstützt Spielmobil 2015

IMG_0004Seit vielen Jahren gehört das Spielmobil in den Sommerferien für viele Kinder zum festen Programm. Auch in diesem Jahr organisiert das Ibbenbürener Bündnis für Familien wieder die Spielmobilaktion in den Sommerferien. Drei Wochen lang kommt das Spielmobil  zu verschiedenen Schulhöfen und bietet den Kindern vielfältige Ferienaktionen an. Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer und Fraktionsvorsitzender Hermann Hafer übergaben am vergangenen Montag eine Spende in Höhe von 400 Euro an Marie-Luise Balter-Leistner und Rüdiger Koch vom Ibbenbürener Bündnis für Familie. „Ich freue mich, dass wir als Fraktion mit dieser Spende dieses tolle Projekt unterstützen können,“ so Schrameyer.

Fordern Sie uns!

DSC_0751Fordern Sie uns, so lautete das einmütige Credo von Dagmar Schnittker, der Leiterin der Stadtbücherei, Rolf Janßen-Müller, dem Leiter der Musikschule und Dr. Tobias Pischel de Ascensão, dem Leiter der Volkshochschule als diese ihre Einrichtungen der SPD-Fraktion vorstellten. Die SPD-Fraktion tagte im Rahmen ihrer Fraktion vor Ort Reihe dieses Mal in der Alten Sparkasse. Die Leiterin der Stadtbücherei sowie die Leiter der Musikschule und der VHS nutzten die Gelegenheit, um den Fraktionsmitgliedern die Arbeit ihrer jeweiligen Einrichtungen vorzustellen und auch Wünsche und Anregungen den Fraktionsmitgliedern mit auf den Weg zu geben.

Janßen-Müller, der im Herbst ausscheiden wird, bedauerte in seiner Vorstellung den aktuellen Rückgang bei den Schülerzahlen. Man habe im Vergleich zum Vorjahr Einbußen von ca. 15 % hinzunehmen. Dieses sei im Wesentlichen seiner Meinung nach auf die verkürzten Schulzeiten und die damit fehlende Freizeit zurückzuführen. Man sei intensiv damit befasst, das Angebot der wohnortnahen Versorgung mit Musikschulunterricht an den Grundschulen auszubauen. Man hoffe hier zukünftig die Schülerzahlen wieder steigern zu können.

Frau Schnittker konnte den Fraktionsmitgliedern froh verkünden, dass die weiteren Fördermittel für den 3D-Drucker bewilligt worden seien und dieser nun angeschafft werden könne. Insgesamt sah sie die Stadtbücherei gut aufgestellt. Es gelte allerdings insgesamt auch für die Stadtbücherei den Blick in die Zukunft zu wagen. Auf Nachfrage von Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer, erklärte Frau Schnittker, dass sie nicht davon ausgehe, dass die Zukunft der Stadtbücherei in Gänze nur noch aus E-Books bestehen würde. In einigen Bereichen sei zwar deutlich ein Trend zum E-Book zu erkennen, so etwa im Fachbuchbereich, es werde aber auch immer Bücher geben, die von ihrer besonderen grafischen oder drucktechnischen Qualität leben würden. Auch sehe sie im Kinderbuchbereich weiterhin die Notwendigkeit von gedruckten Büchern.

Herr Dr. Pischel de Ascensão stellte abschließend die Arbeit der VHS vor. Diese befinde sich gerade auch in einer personellen Umbruchsphase. Man sei derzeit auch dabei über den bekannten Tellerrand der Volkshochschule hinauszuschauen. So könne man sich durchaus vorstellen, auch gerade im Bildungsbereich das Angebot der Volkshochschule noch weiter auszuweiten. Herr Dr. Pischel de Ascensão trug insoweit auch die klare Forderung an die Fraktionsmitglieder heran, die Volkshochschule als Leistungsträger zu fordern.

Die Fraktionsmitglieder nahmen diese und auch die vielen weiteren Informationen, die sich im Rahmen des Gesprächs ergaben, gerne mit auf ihren Weg und freuten sich ausdrücklich über so viel Engagement, welches auch weiterhin unterstützt werden müsse.

Google Streetview

Voraussichtlich zum Jahresende wird Google für 20 deutsche Städte seinen Dienst Streetview anbieten. Die große Frage, die insbesondere die Datenschützer weltweit bewegt, ist, darf Google das und wenn ja, was muss auf jeden Fall unkenntlich gemacht werden und wie geht Google mit den Widersprüchen von Bürgern um, die sich entweder selbst oder ihr Haus auf den Bildern wiederfinden.

Google erhebt mit Street View Informationen über Personen, die zeigen, in welchen Verhältnissen diese leben. Damit könnte das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt sein. Denn nicht nur Name und Adresse einer Person gehören grds. zur Privatsphäre, sondern auch die Ansicht eines Hauses, da dadurch Auskünfte über die Wohn- und Lebensverhältnisse gewonnen werden könnten. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung stellt sich als Befugnis des Einzelnen dar, grundsätzlich selbst darüber zu entscheiden, ob und wann sowie innerhalb welcher Grenzen seine persönlichen Daten in die Öffentlichkeit gebracht werden (vgl. BVerfG NJW 1984, 419; BVerfG NJW 2008, 822, 826). Es erschöpft sich nicht in der Funktion des Abwehrrechts des Bürgers gegen den Staat, sondern entfaltet als Grundrecht Drittwirkung und beeinflusst hierdurch auch die Werteordnung des Privatrechts (vgl. BVerfG NJW 1958, 97 – Lüth).

Grundsätzlich ist das Fotografieren von Häusern und Straßen in Deutschland nicht verboten. Denn die Erwartung einer fehlenden Kenntnisnahme durch die Allgemeinheit liegt grundsätzlich fern, wenn ein privates Anwesen für jedermann von öffentlich zugänglichen Stellen aus einsehbar ist. Entscheidend für die Frage der Verletzung des Persönlichkeitsrechts ist nämlich, ob der Betroffene nach den konkreten Gegebenheiten die begründete und für Dritte erkennbare Erwartung hegen darf, dass seine privaten Verhältnisse den Blicken der Öffentlichkeit entzogen bleiben und von ihr nicht zur Kenntnis genommen werden (BVerfG NJW 2006, 2836, 2837) und ob durch die Veröffentlichung in diese so geschaffene Privatsphäre eingedrungen und das Recht der betroffenen Person auf Selbstbestimmung bei der Offenbarung ihrer persönlichen Lebensumstände beeinträchtigt wird (vgl. BGH GRUR 2009, 1089, 1090; GRUR 2004, 442 – Feriendomizil II; GRUR 2004, 438 – Feriendomizil I; BVerfG, NJW 2006, 2836, 2837). Das Bundesverfassungsgericht wie auch der Bundesgerichtshof verneinen eine Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts, sofern die Abbildung des Anwesens nur das wiedergibt, was auch für den vor Ort anwesenden Betrachter ohne weiteres zutage liegt (BVerfG NJW 2006, 2836, 2837; BGH GRUR 2009, 1089, 1090).

Das bisher von Google Streetview geplante Internetangebot, also die reine Veröffentlichung von Bilddateien der jeweiligen Häuserfronten ohne entsprechenden Bezug zu den jeweils dort lebenden Personen dürfte unter Beachtung der bisherigen obergerichtlichen Rechtsprechung zulässig sein. Sollte es zu einer Verknüpfung der Bilddateien mit personenbezogenen Daten kommen, läge ein Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht vor.

Google-Street-View-Gegner berufen sich jedoch auf das sogenannte Volkszählungs-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1983. Danach ist staatlichen Stellen die Vorratsdatenspeicherung untersagt. Zudem hatte das Bundesverfassungsgericht in der Vergangenheit festgelegt, dass jede einzelne Person einen Anspruch darauf hat, sich anonym in der Öffentlichkeit zu bewegen. Besonders die hohe Qualität der Datenerhebung von Google und die Möglichkeiten der Verknüpfung mit anderen Informationen seien problematisch. Für Datenschützer ist Street View besonders aus der vorausschauenden Perspektive heikel. Google sei in der Lage zahlreiche Informationen über eine Person, ihr Verhalten und ihre Gewohnheiten zu sammeln. Technisch sei es also möglich, ein umfassendes Profil über eine einzelne Person und ihr Privatleben zu erstellen und dieses anschließend auszuwerten.

Ob die obersten Deutschen Gerichte allerdings allein aufgrund der möglichen Gefahr der Verknüpfung der Daten zu einer Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung kommen werden, ist zu bezweifeln.

Eine rechtliche Handhabe gegen die Veröffentlichung der Daten gibt es also nicht. Ansätze des Bundesrates, die Veröffentlichung der Daten per Gesetz zu regeln, sind von der Bundesregierung bislang nicht weiter verfolgt worden. Es gibt Zusagen von Google gegenüber dem Hamburgischen Datenschutzbeauftragten Caspar, auf den Bildern Gesichter und Kennzeichen von Fahrzeugen unkenntlich machen.

Google räumt aber jedem Bürger, der sich auf den Bildern wiederfindet und jedem Hauseigentümer das Recht zum Widerspruch gegen die Veröffentlichung des Bildes der Person oder des Hauses ein. Ein Widerspruch ist zu richten an die

Google Germany GmbH
betr. Streetview
ABC-Straße 19
20354 Hamburg

mit dem Betreff „Widerspruch Streetview“. Es sollte in dem Widerspruch ausdrücklich unter Angabe der jeweiligen Anschriften der Aufnahme und der Wiedergabe von Abbildern der im Eigentum stehenden Immobilien in dem Dienst „Google-Streetview“ widersprochen und eine schriftliche Bestätigung verlangt werden.

Ein Muster finden Sie hier.

SPD-Fraktion begrüßt die Umsetzung des Konjunkturpaketes II

Ibbenbüren. Die SPD-Fraktion begrüßt den von der Verwaltung vorgeschlagenen Einsatz der freigewordenen Mittel aus dem Konjunkturpaket II. Bekanntlich konnten die für die Neugestaltung des Oberen Marktes und den Ausbau der Breitbandversorgung zunächst vorgesehenen Mittel aufgrund rechtlicher Bedenken der Bezirksregierung nicht entsprechend eingesetzt werden. Eine Umschichtung der Infrastrukturmittel in den Bildungsbereich ist nicht möglich, da keine Stadt als Tauschpartner zur Verfügung steht.

„Die SPD-Fraktion begrüßt insoweit den Vorschlag der Verwaltung, die Mittel für die Sanierung des Bürgerhauses, den Kauf eines Trägerfahrzeuges für die Feuerwehr, die Sanierung des Radweges an der Aa und die schrittweise weitere Sanierung der Straßenbeleuchtung einzusetzen,“ so Fraktionsvorsitzender Hermann Hafer nach der Fraktionssitzung.

Gerade die Sanierung des Bürgerhauses stellt nach Auffassung der SPD-Fraktion dabei einen weiteren wichtigen Beitrag zur langfristigen Entlastung des kommunalen Haushaltes dar. Zum einen können durch die Sanierung die Aufwendungen für Reparaturkosten, die in den nächsten Jahren noch erheblich gestiegen wären, vermieden werden. Zum anderen locken nicht allein günstige Gewerbegrundstücke heute Gewerbetreibende und Unternehmen nach Ibbenbüren, die sog. weichen Standortfaktoren wie Kultur und Lebensqualität nehmen mittlerweile eine ganz entscheide Rolle bei der Standortwahl der Unternehmen ein.

„Die Mittel aus dem Konjunkturpaket I und II ermöglichen es Ibbenbüren, wichtige Infrastrukturmaßnahmen durchzuführen, für die vermutlich aufgrund der Haushaltslage ansonsten vorerst keine Mittel zur Verfügung gestanden hätten,“ betonte Hafer. So eine Möglichkeit habe eine Kommune vielleicht alle 20 oder 30 Jahre. Man erhalte sich durch den Mitteleinsatz trotz schwieriger Finanzsituation einen gewissen Handlungsspielraum für den städtischen Haushalt.

Auch der Bau des Bürgerhauses sei seinerzeit mit Sondermitteln finanziert worden, erinnerte Bürgermeister Heinz Steingröver in der Fraktionssitzung. „Das Aaseebad, die Alte Sparkasse mit der Musikschule und das Bürgerhaus konnten neben vielen anderen wichtigen Projekten mit diesen Mittel saniert bzw. ausgebaut werden. Andere Kommunen müssen mittlerweile Kultur- und Freizeiteinrichtungen schließen, wir sanieren und schaffen damit erneut mehr Lebensqualität in Ibbenbüren,“ so Steingröver weiter.

Steinbruchkonzert kontra Stadtfest?

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Flyer Steinbruchkonzert 2008Bis zum 22. 8. 2009 wurde das Steinbruchkonzert von 2008 von allen politisch Verantwortlichen, auch von der CDU, als leuchtendes Beispiel für ein wirklich gelungenes kulturelles Highlight genannt. Viele haben dazu beigetragen, dass es ein Erfolg wurde, haupt- und ehrenamtliche Helfer, Firmen und Institutionen. Die Organisatoren erhielten den Preis des Stadtmarketings und alle waren sich einig, dass dieses fantastische Event nicht das Erste und Letzte gewesen sein sollte.

Traumhafte Stimmung beim KonzertDas Steinbruchkonzert war eine herausragende Ibbenbürener Kooperationsleistung. Es war zu erwarten, dass dabei ein Defizit entstehen würde. Das beläuft sich auf rund 25.000 Euro (plus Personalkosten Stadtmarketing GmbH). Für solche Veranstaltungen ist ausdrücklich ein Teil des Budgets des Stadtmarketings vorgesehen, denn Kultur geht nicht zum Nulltarif. Die Veranstaltung war in künstlerischer Hinsicht bemerkenswert und hat Ibbenbüren weit über die Grenzen des Münsterlandes hinaus bekannt gemacht. Beides sollte uns etwas wert sein.

Ibbenbüren entwickelt sich insgesamt als kulturelles Mittelzentrum der Region positiv weiter. Die Institutionen und Vereine, die kulturell aktiv sind, arbeiten eng zusammen und die Erfolge sind messbar. Die Arbeit des Stadtmarketings wie des Kulturamtes auf der einen Seite, aber gerade auch die Arbeit von privaten Vereinen wie dem QuasiSo-Theater oder auch dem Verein Kulturspeicher Dörenthe auf der anderen wären da exemplarisch hervor zu heben. Daran sollten wir gemeinsam weiter arbeiten.

Wer das gelungene Konzert jetzt gegen ein Stadtfest ausspielen will, wie es Herr Jakobus in seinem Artikel vom 22.08.2009 in der IVZ macht, vollführt eine völlige Kehrtwendung und leistet damit einer berechenbaren, kontinuierlichen Entwicklung des Standortmarketings einen Bärendienst. Oder ist das wieder einmal ein Beispiel dafür, dass in der CDU der Eine „hott“, der Andere „hü“ ruft? Berechenbare Politik funktioniert so nicht.