Die Mitglieder des Vorstandes des SPD-Ortsvereins Ibbenbüren trafen sich am vergangenen Samstag zur ihrer bereits traditionellen Klausurtagung Anfang Januar. Mit frischem Elan wurden neben aktuellen politischen Themen auch organisatorische und personelle Fragen, die auf der Agenda standen, diskutiert.
Dreieinhalb Tage bestimmte die Parteitagsregie den Tagesablauf der Delegierten aus dem SPD-Unterbezirk Steinfurt, die zum Bundesparteitag nach Berlin gereist waren. Alle beschrieben gerade die Eröffnungsrede von Altkanzler Helmut Schmidt als sehr beeindruckend. Während der Rede habe man die sprichwörtliche Stecknadel fallen hören können, so seien alle von der Rede ergriffen gewesen. Politisch, so waren sich alle Delegierten einig, habe der Parteitag richtungsweisende Entscheidungen getroffen. Sowohl die nun beschlossene Forderung nach einer Bürgerversicherung als auch die Beschlüsse zur Steuerpolitik zeigten den Weg einer zukünftigen SPD-geführten Bundesregierung auf. Der einstimmig angenommene Leitantrag „Fortschritt und Gerechtigkeit: Wirtschaftlicher Erfolg, solide Finanzen und sozialer Zusammenhalt“ sei das Drehbuch für den Regierungswechsel.
"Die SPD traut sich wieder was - und sie traut sich auch wieder was zu: Die sozialdemokratischen Bindemittel, also Solidarität und soziale Gerechtigkeit, sollen wieder produziert werden."
(Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung zum Parteitag)
...hängen auch in diesem Jahr nicht an der Leine, sondern werden gemeinsam mit den Teams "Die roten Nelken" und "Die jungen Roten" beim Eisstockschießen gemeinsam mit den weiteren 441 Aktiven in der 8. Stadtmeisterschaft im Eisstockschießen antreten. Die SPD-Teams treten am Dienstag, den 29.11.2011 ab 19.00 Uhr auf der Eisfläche am Neumarkt an. Die Mannschaften brauchen Eure Unterstützung!
Der Mauerbau, die neue Ostpolitik Willy Brandts, das Reaktorunglück von Tschernobyl und – sehr persönlich - die Arbeitsbedingungen vor Ort waren unter anderem Anlass für die am vergangenen Freitag vom SPD-Ortsverein geehrten Jubilare, in die Partei einzutreten.
Es war mal wieder ein Abend der gelebten Parteigeschichte, von der die SPD mit Ihrer fast 150jährigen Geschichte viel zu bieten hat. Neben allgemeinen Informationen zum jeweiligen Jahr des Eintritts, die Marie-Luise Balter-Leistner beisteuerte, waren es vor allem die persönlichen Geschichten der Geehrten, die die Parteigeschichte greifbar und den Abend so interessant machten.
Für 50 Jahre Parteimitgliedschaft wurde Albert Wiesmann (93 Jahre), für 40 Jahre Parteimitgliedschaft wurden Carlo Gribnitz und Irmgard Schomaker und für 25 Jahre Parteimitgliedschaft wurden Heinrich Fisslage und Ralf Stieneker geehrt. Die geehrten erhielten aus den Händen der SPD - Ortsvereinsvorsitzenden jeweils eine Urkunde des Parteivorsitzenden und eine Anstecknadel.
Am Samstag, den 26. November 2011, bietet die AsF als besinnlichen Jahresausklang einen Tagesausflug zum Lamberti-Markt in Oldenburg an. Bei einer eineinhalbstündigen Stadtführung gibt es zunächst Interessantes über Oldenburgs Geschichte, seine Architektur, sowie mancherlei Oldenburger Anekdoten zu erfahren. Am Nachmittag können die Teilnehmerinnen dann auf dem Weihnachtsmarkt die vorweihnachtliche Atmosphäre genießen und vielleicht schon das ein oder andere Weihnachtsgeschenk besorgen.
Treffpunkt zu diesem Ausflug ist um 8.15 Uhr vor dem Eingang des Bahnhofs Ibbenbüren, die Rückkehr ist für 19.30 Uhr geplant. Die Kosten für diesen Ausflug belaufen sich auf € 18,- pro Person. Interessierte Frauen (auch Nichtmitglieder der SPD sind herzlich willkommen!) melden sich bitte bis zum 22. November per Vorabüberweisung an. Die Kontoverbindung erfahren Sie über asf@ibbspd.de oder telefonisch bei der AsF-Vorsitzenden Sonja von Gostomski Tel. 05451 999039.
Etwa 40 Bürgerinnen und Bürger gedachten auf Einladung der Ibbenbürener Jusos der Folgen der Reichsprogromnacht. Dirk Purschke erinnerte in seinem Vortrag an die Schicksale der Ibbenbürener Juden, die nach der Reichsprogromnacht am 09. November 1938 unmittelbarer Verfolgung und Vernichtung ausgesetzt waren. Nach dem gemeinsamen Gedenken an der Steele in der Synagogenstraße, die am Standort der alten Ibbenbürener Synagoge errichtet worden war, gingen die Teilnehmer zum alten jüdischen Friedhof an der Nordstraße.
Studienreise des SPD-Ortsvereins vom 07. bis 10. Juni 2012
Ein Welterbe entdecken...
Natur- und Stadtleben liegen in Stralsund und Wismar ganz nah beieinander. Das unverwechselbare Flair der maritimen Städte vermittelt den Besuchern einen Eindruck der einstigen Seefahrt. Hier lagen die Koggen der Kaufleute und Händler im Mittelalter. Heute beherrschen Kutter und Barkassen, Segelschiffe und Yachten das Bild der beiden Stadthäfen. Passagierschiffe zu den umliegenden Inseln laden zu einer Ausfahrt ein, und rund um die Hafengebiete finden zahlreiche maritime Sommerveranstaltungen statt.
Auf der Suche nach Kunstschätzen in Kirchen und Museen wird der Besucher eine Vielzahl von wertvollen Entdeckungen machen. Das Kunstinventar der großen Backsteinkirchen beeindruckt ebenso wie die mächtigen Orgelbauten. Die kulturhistorischen Museen beider Städte beherbergen einen großen Fundus von bedeutenden Zeugnissen aus den verschiedenen Epochen. Hier wird die Geschichte der Hansestädte aus nächster Nähe erlebbar.
Die gemeinsame Aufnahme der historischen Altstädte Stralsund und Wismar in die Welterbeliste der UNESCO im Juni 2002 adelte die historisch bedeutsamen Städte an der Ostseeküste. Sie bescheinigt den Städten ihren außergewöhnlichen kulturellen Wert, zu dessen Schutz sich beide gemeinsam verpflichtet haben. Inmitten von restaurierten Bürgerhäusern und imposanten Backsteinkirchen können Sie eine Vielzahl von wertvollen Zeugnissen der Hansezeit entdecken. Der kulturelle Einfluss der Schwedenzeit prägt ebenfalls bis heute wichtige Gebäude beider Städte. Wir möchten Ihnen mit dieser Studienreise die architektonischen und kulturellen Schätze unserer Welterbestätte vorstellen.
Nähere Informationen zum Programm der Studienreise erhalten Sie hier. Diese können Sie sich online ansehen und herunter laden.
Es war kurz nach 19 Uhr am vergangenen Freitag, als die alte und neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Marie-Luise Balter-Leistner im Saal der Gaststätte Antrup die zahlreich erschienenen Mitglieder des SPD-Ortsvereins zu alljährlichen Jahreshauptversammlung begrüßte.
Balter-Leistner erinnerte zunächst an die Verstorbenen um dann Rechenschaft über die Arbeit des Ortsvereins abzulegen. Anschließend berichtete Kassierer Martin Westphal über die finanzielle Lage des Ortsvereins. Erwartungsgemäß blieb die Kasse ohne Beanstandungen und die Kassenprüfer konnten die Entlastung des Vorstandes empfehlen, die sodann auch erteilt wurde.
Als neuer Vorstand wurden gewählt:
1. Vorsitzende:
Marie-Luise Balter-Leistner
Stv. Vorsitzende:
Kurt Linz und Andreas Rolke
Schriftführer:
Angelika Wedderhoff und Dirk Purschke
IT-Beauftragte:
Karl-Heinz Völler und Thomas Schäfer
Seniorenbeauftragter:
Carlo Gribnitz
Bildungsobmann:
Roland Scholtes
Pressereferenten:
Dr. Marc Schrameyer und Rudi Wielage
Beisitzer:
Renate Veit, Andreas Sante, Werner Dresselhaus, Gernold Mudrack und Giesla Lang
Während der Wahlgänge zur Neuwahl des Vorstandes berichtete zunächst die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer aus der aktuellen Bundespolitik. Arndt-Brauer, die sich klar zum ESFS und den nötigen weiteren Schritten zur Stabilisierung des Euro bekannte, käme man doch auch in der Bundesrepublik nicht auf die Idee, den Länderfinanzausgleich abzuschaffen, sparte nicht mit Kritik am Krisenmanagement der schwarz-gelben Koalition. Sie sei insbesondere sehr gespannt, wie der Mitgliederentscheid in der FDP zum ESFS ausgehen werde und wie man sich politisch bei einem Nein noch in der Regierung halten könne. Arndt-Brauer zählte in der Folge auch die zahlreichen Wahlversprechen der schwarz-gelben Koalition auf, die bis zum heutigen Tage nicht umgesetzt seien wie etwa die große Unternehmenssteuerreform oder die Pflegereform. Alles in allem habe man derzeit nicht den Eindruck, dass die Koalition Herr der Lage sei. Hinzu kämen die Schwächen der Regierungsmitglieder an sich. Sie selbst sei immer froh, wenn Sie etwa Westerwelle im Parlament sehe, dann könne er zumindest im Ausland keinen Schaden anrichten.
Der hiesige Landtagsabgeordnete Frank Sundermann berichtete im Anschluss aus der Landespolitik und legte den Schwerpunkt auf die Bildung und die Energie. Bildungspolitisch habe man die Wahlversprechen konsequent umgesetzt. Der Schulfrieden sei erreicht, die Studiengebühren abgeschafft und das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt. Die Minderheitsregierung habe in der Bildungspolitik vieles erreicht und man sei hier noch nicht am Ende angelangt.
Energiepolitisch müsse man sich in Ibbenbüren mit einer möglichen Nachnutzung des Zechenstandortes auseinandersetzen und hier zeitnah beginnen Visionen zu entwickeln. Man müsse heute realistisch davon ausgehen, dass 2018 die letzte Kohle gefördert werde, auch wenn dieses energiepolitisch Unsinn ist. Die Vorgaben der EU seien aber nicht ohne weiteres auf nationaler Ebene zu durchbrechen. Im Land müsse man die Klimaschutzpolitik mit der Industriepolitik in Einklang bringen. Hier seien noch viele Diskussionen nötig. Die SPD im Land stehe für eine nachhaltige Industriepolitik. Diese gelte es mit dem Koalitionspartner umzusetzen.
Last but not least ergriff dann Bürgermeister Heinz Steingröver das Wort. Steingröver ging zunächst auf die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung der Stadt ein. Man habe hier in den letzten Jahren die richtigen Weichen gestellt. Die Ansiedlungen sprächen da eine Sprache für sich. Durch die Neuordnung der Wirtschaftsförderung wolle man diesen Prozess weiter positiv begleiten. Den Diskussionsprozess über die Nachnutzung des Zechenstandortes werde man zukünftig verstärkt weiterführen. Die ersten Schritte habe man bereits in diese Richtung vor Jahren gemacht. Die Erschließung des Zechenstandortes durch den Weiterbau der K24n sei etwa auch ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Auch sei die Ausweisung neuer Gewerbeflächen im Flächennutzungsplan mit der Bezirksregierung bereits diskutiert und von dieser auch befürwortet worden. Ibbenbüren müsse aktiv vorangehen, um den Wandel auch wirklich als Chance zu begreifen und nutzen zu können, so Steingröver.
Ibbenbürener Anwältinnen referieren vor AsF über die aktuelle Rechtsprechung
Sehr kompetent und trotz ernstem Thema mit einigen durchaus unterhaltsamen Einlagen referierten Monika Haselon und Andra Lambrecht über das neue Unterhaltsrecht. Gefolgt waren sie einer Einladung des Arbeitskreises sozialdemokratischer Frauen und referierten vor einem guten Dutzend interessierter Frauen. Reformiert worden sei das Unterhaltsrecht im Jahr 2008, um einerseits den gesellschaftlichen Veränderungen, wie z. B. dem steigenden Phänomen der Patchwork-Familien besser zu entsprechen. Andererseits entlaste das neue Gesetz die Gesamtgesellschaft, denn immer häufiger müssen die Sozialkassen geschiedene Familien unterstützen. Die Eigenverantwortung für den eigenen Lebensunterhalt wird seit der Gesetzesreform noch stärker betont, was zur Konsequenz hat, dass alleinerziehende Frauen nun ab dem dritten Lebensjahr des Kindes zur Vollzeitarbeit angehalten werden können. Trotz garantiertem Betreuungsplatz in einer Kindertagesstätte gehe dies total an der Realität vorbei, da waren sich alle Anwesenden einig.
Die Forderung des Staates, eine Vollzeitstelle anzunehmen, sei für viele Frauen nicht erfüllbar, da die Rückkehr in den vollzeitigen Berufsalltag schon allein aufgrund mangelnder offenen Stellen nicht gelinge. „Das neue Unterhaltsrecht sei wohl eher eine Eheerhaltungsregelung“, so Gundula Grommé, AsF-Vorsitzende des Unterbezirkes Steinfurt. Was ja auch ein durchaus förderungswürdiger Gedanke sei, bedenkt man, dass heutzutage bereits jede dritte Ehe geschieden wird.
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Mit einem bunten Blumenstrauß und viel Applaus für einen leicht verständlichen und informativen Abriss über das neue Unterhaltsrecht bedankte sich Sonja von Gostomski als AsF-Vorsitzende (links) bei den Ibbenbürenern Fachanwältinnen für Familienrecht Monika Haselon (Mitte) und Andra Lambrecht (rechts)
Bei herrlichem Sonnenschein machten sich am Freitag 40 SPD- Mitglieder und Freunde auf den Düsseldorfer Landtag zu besuchen. Den Teilnehmern wurde eine ausführliche Besichtigung des Plenarsaals, der Architektur, der Sitzungsräume, der Kantine und der herrlichen Terrasse am Rhein geboten und auch für das leibliche Wohl war gesorgt. Die Gruppe wurde von Frank Sundermann empfangen und konnte in einem einstündigen Gespräch die zurzeit drängenden Fragen mit dem Landtagsabgeordneten erörtern: freies Kindergartenjahr, Großtierhaltung im ländlichen Raum, Integrationsmaßnahmen, etc.
Anschließend ging es auf den Fernsehturm, hier hatte die Gruppe einen traumhaften Ausblick auf die Landeshauptstadt Düsseldorf und natürlich durfte auch ein Besuch in Düsseldorfs Altstadt nicht fehlen mit Altbier und Killepitsch.