SPD fordert Beleuchtung der Fahrradstraße

SPD vor Ort: SPD-Radtour, Start an den neuen Räumen der Freien Schule (Gebäude der Kreishandwerkerschaft an der Wilhelm-Sir.)

SPD vor Ort: SPD-Radtour, Start an den neuen Räumen der Freien Schule (Gebäude der Kreishandwerkerschaft an der Wilhelm-Sir.)

Regelmäßig ist die SPD vor Ort unterwegs und „erfährt“ auf ihren Radtouren die Ibbenbürener Stadtteile. Am letzten Freitag stand bei bestem Wetter Laggenbeck auf dem Tourprogramm. Startpunkt war der neue Standort der Freien Schule in den Gebäuden der Kreishandwerkerschaft. Danach führte der Weg über den Wieskebrook, der tagtäglich von einer Vielzahl an Schülern aus Laggenbeck als Schulweg genutzt wird. Die Genossen konnten sich davon überzeugen, dass dieser Weg sich ideal als Fahrrad-Schulweg eignet. Allerdings müsse dieser besser beleuchtet werden, damit er auch in den Wintermonaten ähnlich gut und sicher befahrbar bleibt. Daher fordert die SPD die Verwaltung auf, eine entsprechende Beleuchtung und deren kurzfristige Umsetzung zu prüfen.

Natürlich fehlte auf der Tour Richtung Laggenbeck nicht die Besichtigung der geplanten Trassenführung der K24n.

SPD VorOrt: Fahrradbrücke über die K 24n

SPD VorOrt: Fahrradbrücke über die K 24n

Die Bedeutung des weiteren Ausbaus war allen Anwesenden offensichtlich, denn nur eine optimale Verkehrsinfrastruktur macht zukünftige innovative Wirtschaftsansiedlungen nach 2018 möglich. Ohne den nördlichen Anschluss der K24 braucht man über Konversionsmaßnahmen auf dem Schafberg nicht ernsthaft zu diskutieren.

Der kulinarische Abschluss der SPD-Tour fand passend zur Jahreszeit auf dem Hof Löbke statt. Doch bevor der Spargel verspeist wurde, schauten die Genossen auch hier hinter die Kulissen. Sie bestaunten den Verarbeitungsprozess des Spargels, der dank intelligenter Maschinen hoch automatisiert ist, aber immer noch vieler manueller Handgriffe bedarf. Mit Stolz berichtete Tobias Löbke, dass sein Betrieb mittlerweile so gewachsen sei, dass seine Spargelbeete aneinandergereiht von Ibbenbüren bis Kassel reichen würden.

SPD VorOrt: Laggenbeck, Bahnhofsumfeld, Parkplatzsituation, ...

SPD VorOrt: Laggenbeck, Bahnhofsumfeld, Parkplatzsituation, …

Gutachten von Rödl & Partner stand im Mittelpunkt der SPD-Klausurtagung

SPD lehnt Streichung einer Dezernentenstelle zum jetzigen Zeitpunkt ab!

SPD-Ratsfraktion

SPD-Ratsfraktion

Zur Klausurtagung kam am Samstag die SPD-Fraktion in den Seminarräumen der Feuerwache zusammen. Im Mittelpunkt der Klausur stand das Gutachten zur Haushaltskonsolidierung, das von den Wirtschaftsprüfern Rödl & Partner erstellt wurde und 62 Handlungsfelder für potenzielle Einsparmaßnahmen enthält. Bürgermeister Dr. Schrameyer und Kämmerer Martin Burlage stellten das Gutachten in komprimierter Form vor. Trotz intensiver Diskussion einzelner Ansatzpunkte wurde sich die SPD Fraktion darüber einig, dass das Maßnahmenpaket auch als Paketlösung in die nächste Entscheidungsrunde übergehen soll, um dann von der Verwaltung in konkrete Handlungsempfehlungen überführt werden zu können. Danach könne an einzelnen Stellschrauben gedreht werden. Ebenso einig wurde sich die SPD, dass die Leitplanungen in den drei Themenfeldern Sportplätze/Sportstätten, Bäder und Spielplätze vorerst abgewartet werden müssen, um in diesen Bereichen die richtigen Entscheidungen für Ibbenbüren treffen zu können.

Beim letzten Punkt der Gutachtenliste, der vorgeschlagenen Verringerung der Dezernenten um eine Stelle, vertritt die SPD Fraktion eine klare Position. Zum jetzigen Zeitpunkt wird die Stellenstreichung entschieden abgelehnt. Die Gründe dafür lägen auf der Hand: zu massiv sind die organisatorischen und prozessrelevanten Änderungen innerhalb der Verwaltung, die im Gutachten herausgearbeitet wurden und zu erheblichen Einsparungen in der Zukunft führen sollen. Dazu wird auch Manpower dringend benötigt, vor allem in den Fachdiensten, die von der jetzigen ersten Beigeordneten verantwortet würden. Jetzt hier den Kopf wegzunehmen, sei grob fahrlässig, so die Meinung der SPD. Außerdem würden sich die gewünschten monetären Einsparungen gar nicht einstellen. Zu hoch seien die nötigen Pensionsrückstellungen, die Aufgabenverlagerung würde weitere Beförderungen in den Fachdienstleitungen nach sich ziehen, auch die Position des 1. Beigeordneten müsse innerhalb der verbleibenden Dezernenten nachbesetzt werden und hätte eine Gehaltssteigerung zur Folge.

Wieso sollte man überhaupt jemand frühzeitig in den Ruhestand schicken, wenn er gute, hoch qualifizierte und vor allem wichtige Beiträge zum Gelingen beiträgt? Die jetzige erste Beigeordnete verantwortet immerhin 50 % des gesamten Stadthaushaltes, darunter die Bereiche Schule, Jugendhilfe, Recht und Ordnung inklusive Flüchtlinge, Sport und Soziales! Alles Bereiche, die in naher Zukunft weitreichende Herausforderungen stemmen müssen und bei denen die Haushaltskonsolidierung am meisten greifen wird. Nicht zu vergessen, dass weitere langjährige Fachdienstleiter altersbedingt in den kommenden Jahren ausscheiden werden und ein riesiges Kompetenzloch hinterlassen werden. Zum jetzigen Zeitpunkt sei die Dezernentenreduzierung daher aus Sicht der SPD unsinnig. Erst, wenn der erste Dezernent regulär in den Ruhestand geht, ist laut SPD diese Stellenstreichung ernsthaft diskutierwürdig.

 

Aschermittwochsgespräch der SPD Ibbenbüren 2016

Bürgermeister Dr. Marc Schrameyer, OV-Vorsitzende M-L Balter-Leistner u. Fraktionsvorsitzender H. Hafer

Bürgermeister Dr. Marc Schrameyer, OV-Vorsitzende M-L Balter-Leistner u. Fraktionsvorsitzender H. Hafer

Ganz in der Tradition der Vorjahre fand das Aschermittwochsgepräch der Ibbenbürener SPD im Freizeithof Bögel-Windmeyer statt. Gut 170 Vertreter von Vereinen und Institutionen sowie weitere Freunde der SPD waren der Einladung gefolgt, um nach einem kurzen Blick auf die Kommunal-, Landes- und Bundespolitik vor allem den netten Austausch zu suchen.

FOTOS: 2016_SPD-Aschermittwoch

Am Rednerpult begrüßte Marie- Luise Balter-Leistner als Ortsvereinsvorsitzende die Gäste. Bei ihrem Blick auf das Erreichte des letzten Jahres ließ sie natürlich den gewonnenen Bürgermeisterwahlkampf nicht unerwähnt. Ein Erfolg auch für die Ibbenbürener SPD! Auch ihr Blick auf die Kreis- und Bundes-SPD fiel durchaus positiv aus. Die Rente mit 63 würde besonders im Münsterland von vielen (vorwiegend) Männern genutzt und das von der Kreis-SPD eingeführte Sozialticket sei hilfreich für alle Bedürftigen, auch für die vielen Flüchtlinge. Es war übrigens nicht überraschend, dass das Thema Flüchtlinge zum vorrangigen Thema aller Redner wurde. Marie-Luise Balter-Leistner zeigte sich trotz der vielen Herausforderungen optimistisch, dass Ibbenbüren dieses Thema meistern wird. Nicht fehlen durften bei ihrer Rede einige Worte zum traurigsten Tag des letzten Jahres, den 30.11.15, an dem Heinz Steingröver völlig überraschend verstarb. „Heute wäre er sicherlich bei uns gewesen. Er fehlt uns.“, so ihre tröstenden Worte auch an die anwesende Witwe Maitrayee Steingröver.

Ein wenig „jeck“ bzw. „keck“ startete der neue Bürgermeister Dr. Marc Schrameyer seine Rede. „Nein, er würde nicht von seinem Urlaub erzählen.“, so sein Seitenhieb auf die versuchte Kritik aus anderen politischen Reihen, die mit allen Mitteln versuchten, seinen Start im Rathaus schlecht zu reden. Im Gegensatz dazu sein Rückblick auf seine ersten 100 Tage: Alle hätten ihn herzlich aufgenommen, auch wenn man bei den Standards und Abläufen manchmal durchaus andere Meinungen vertrete. Gemeinsam mit seinem Team mache er sich daran, die vor ihm stehende Arbeit bestmöglich zu bewältigen. Zum Schmunzeln brachte sein mitgebrachtes „Relikt“ aus dem älteren IT-Zeitalter, eine kleine Aufnahmekassette für sein neues Diktiergerät, das ihm als „modernes Arbeitsgerät“ zur Verfügung gestellt wurde. Nun denn, der Weg hin zum E-Government und ins digitale Zeitalter dauert bei einer Verwaltung augenscheinlich ein wenig länger. Aber man sei auf bestem Wege..

Zum Thema Flüchtlinge forderte er eine gerechtere Verteilung in den Kommunen. Um den zukünftigen zugewiesenen Flüchtlingen ausreichend Wohnraum bieten zu können, brauche man weiteren sozialen Wohnungsbau, der momentan zu wenig verfügbar sei. An diesem Thema sei man dran. Auch beim Thema Stadtfinanzen konnte der Bürgermeister verkünden, dass der Politikdialog nun begonnen habe. Die beauftragten Wirtschaftsprüfer Rödl & Partner hätten 62 Sparvorschläge gemacht, die nun in den politischen Gremien diskutiert werden müssten.

Beim Thema Bäder unterstrich Schrameyer, dass intelligente Lösungen gesucht würden. Beim Bahnhof sei die Barrierefreiheit in Planung und bei den Stadtwerken nutzte er gekonnt eine kleine Werbepause. So wies er auf den Infostand der Stadtwerke am Eingang hin. „Billig oder günstig“, das sei die Frage, die die Ibbenbürener sich stellen müssten. Billig kann jeder, manche Anbieter zugegebener Weise besser, doch ob ein Wechsel zu den Stadtwerken als Stromanbieter günstig für einen sei, das sei die essentielle Frage. Im Gegensatz zur RWE als Konkurrent vor Ort, verblieben die erwirtschafteten Gewinne der Stadtwerke in der Region. Davon profitiere jeder einzelne Bürger von Ibbenbüren.

MiL NRW Sundermann, Bgm Dr. Marc Schrameyer. OV-Vorsitzende M-L Balter-Leistner u. Fraktionsvorsitzender H. Hafer

MiL NRW Frank Sundermann, Bgm Dr. Marc Schrameyer. OV-Vorsitzende M-L Balter-Leistner u. Fraktionsvorsitzender H. Hafer

Der Landtagsabgeordnete Frau Sundermann fand eindringliche Worte zum steigenden Rechtspopulismus in Deutschland. „Wir Demokraten, egal welcher Politikcouleur, stehen auf der richtigen Koordinatenseite, das müssen wir uns immer wieder klar machen, die rechten stehen auf der falschen!“, so Sundermann. Das ständige mit-dem-Finger-Aufeinander-Zeigen bringe überhaupt nichts, nütze ausschließlich der AfD. „Vergessen wir nicht, dass auch Willi Brandt ein Flüchtling war, die SPD hat das Flüchtlingsthema in ihrer DNA und wird es lösen.“

MdB Ingrid Arndt-Brauer, Bgm Dr. Marc Schrameyer. OV-Vorsitzende M-L Balter-Leistner u. Fraktionsvorsitzender H. Hafer

MdB Ingrid Arndt-Brauer, Bgm Dr. Marc Schrameyer. OV-Vorsitzende M-L Balter-Leistner u. Fraktionsvorsitzender H. Hafer

Auch Ingrid Arndt-Brauer fand viele nachdenkliche Worte. Selten waren die Anwesenden bei einem Aschermittwochsgespräch der SPD in Ibbenbüren so leise! „Geben Sie uns ein wenig mehr Zeit!“, bat sie das Publikum. „Wir haben auch in anderen Bereichen bislang gute Politik gemacht. Und geben Sie uns gerne Ratschläge.“ Ganz im Sinne von Franz Müntefering wünschte sie allen Anwesenden Gesundheit und Glück. Die auf der Titanic waren alle gesund, aber hatten kein Glück. Man braucht also immer beides.

Aschermittwochsgespräch der SPD Ibbenbüren

Aschermittwoch_2016_Einladung

Zum Aschermittwochsgespräch in lockerer Runde lädt die SPD Ibbenbüren traditionell Vertreter aller Vereine und Institutionen sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Bürgermeister Dr. Marc Schrameyer, MdL Frank Sundermann und MdB Ingrid Arndt-Brauer werden einen kleinen Einblick in das aktuelle politische Geschehen aus Stadt, Land und Bund geben. Anschließend besteht viel Zeit für anregende Gespräche in gemütlicher Runde, lecker frisch zubereitete „Pannekouken“ und gezapftes Friedensreiter-Bier. Das Aschermittwochsgespräch findet statt am Mittwoch, den 10.02.2016, ab 19 Uhr im Freizeithof

Bögel-Windmeyer in Ibbenbüren. Für die bessere Planung wird um Anmeldung gebeten, wer spontan kommen möchte, ist jederzeit willkommen.

Anmeldung telefonisch an 05451 3460 (SPD-Büro) oder

E-Mail: spd-ibbenbueren@t-online.de

SPD-Weihnachtsgrüße

SPD Ortsverein Vorstand und Ratsfraktion

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