Feuerwehr gehört zur Daseinsvorsorge

DSC_1460Dr. Schrameyer und Dr. Giebel informieren sich

Wenn es brennt, wird ganz selbstverständlich die 112 gewählt. Dann kommen mutige Frauen und Männer, um die Brände zu löschen. Sie kommen aber auch, um umgestürzte Bäume zu räumen oder der Katze vom Baum zu helfen. Doch ist das alles so selbstverständlich? Vor welchen Herausforderungen stehen die zahlreichen ehrenamtlichen Kräfte tagtäglich im Kreis Steinfurt? Was sind die Sorgen und Nöte der Einsatzkräfte? Und: Wie kann die Kommunalpolitik ihnen helfen?

Diesen Fragen gingen der SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer, der SPD-Landratskandidat Dr. Stefan Giebel und einige Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion nach. Sie sprachen daher mit dem Kreisbrandmeister und seinen beiden Stellvertretern, ihres Zeichens Ehrenbeamte des Kreises Steinfurt. Im Ibbenbürener Hotel Leugermann kamen der Kreisbrandmeister Reinhard Meyer, Ralph Meier und Werner Henrichsmann mit den Sozialdemokraten ins Gespräch.

Dass der Kreis Steinfurt der zweitgrößte Flächenkreis Nordrhein-Westfalens ist, hat ganz konkrete Auswirkungen für die Arbeit der Rettungskräfte. So ist die sogenannte Acht-Minuten-Regel schwerer einzuhalten als anderswo. „Wenn man allein die Strecke von Laggenbeck bis Uffeln nimmt, merkt man, wie groß unsere Stadt eigentlich ist“, merkte Schrameyer an. Das führe unweigerlich zu verschiedenen Schwierigkeiten. „Was passiert zum Beispiel, wenn auf einmal eine Straße gesperrt wird? Wie kann dann doch gewährleistet werden, dass die Feuerwehr in acht Minuten am Einsatzort sein kann?“, wollte auch Landratskandidat Giebel wissen.

Wichtig sei, so Reinhard Meyer, dass eine hinreichende Ausstattung der Kräfte sichergestellt sei. Es gehe ihm konkret um Ersatzanschaffungen von kreisweit vorgehaltenen Spezialfahrzeugen. Hier seien auch schon die nötigen Gespräche mit der Verwaltung geführt worden. Allerdings seien die Anschaffungen bis dato immer wieder geschoben worden. Es bestehe mittlerweile dringender Handlungsbedarf.

Sein Stellvertreter Ralph Meier sprach noch einen Wunsch an: „Wir sollten uns in puncto EDV weiter entwickeln. Die Technik ist schon da. Wir müssen sie nutzen, um unsere Einsätze zu optimieren.“ Werner Henrichsmann ergänzte, dass immer noch per Fax kommuniziert werde und die meisten Notizen handschriftlich erfolgen. „Das kann im digitalen Zeitalter doch sicher auch anders funktionieren“, sagte er.

Nachwuchsprobleme gebe es zurzeit keine, versicherten der Kreisbrandmeister und seine Stellvertreter. Was die Freistellungen angehe, so sei dies in der Regel kein großes Problem, obschon es auch hier noch an der ein oder anderen Stelle Optimierungsbedarf gebe.

Marc Schrameyer und Stefan Giebel sagten den Feuerwehrleuten ihre volle Unterstützung zu. „Wir werden uns um Ihre Sorgen und Nöte kümmern“, machte Schrameyer die gemeinsame Position der beiden Sozialdemokraten deutlich. „Schließlich gehört die Feuerwehr ganz selbstverständlich zur Daseinsvorsorge, die es zu fördern gilt. Da führt kein Weg daran vorbei.“

Investitionen in Schulen

Am vergangenen Montag hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ibbenbüren einen Antrag an die Stadt Ibbenbüren beschlossen, der sich mit der Verwendung der in Aussicht gestellten finanziellen Mittel zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen befasst. Das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung hatte vor wenigen Tagen den entsprechenden Beschluss über die Verteilung dieser Mittel gefasst. Insgesamt steht in Nordrhein-Westfalen ein Betrag in Höhe von 1,126 Milliarden Euro zur Verteilung. Ibbenbüren wird hieraus ca. 2.225.504,88 Euro erhalten. Dieses ist ein guter Tag für Ibbenbüren. Die Mittel werden pauschal zur Verfügung gestellt, damit jede Kommune ihre eigenen Schwerpunkte hinsichtlich des Einsatzes der Mittel setzen kann. Entsprechende Investitionsmaßnahmen werden mit den Mitteln zu jeweils 90% gefördert. 10% sind in Eigenmitteln aufzubringen. Die genauen Förderrichtlinien sind allerdings noch abzuwarten.

Mit dem nun von SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer formulierten und von der Ratsfraktion eingebrachten Antrag, beantragt die SPD-Fraktion, diese Mittel ausschließlich dafür zu verwenden, um die notwendigsten Sanierungs- und Erhaltungsarbeiten in den Ibbenbürener Schulen durchzuführen. Die Initiative hierzu kam von SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer, der im Rahmen seiner zahlreichen Termine vor Ort unter anderem auch alle weiterführenden Schulen besucht hat und sich dabei von dem teilweise doch sanierungsbedürften Zustand selber ein Bild machen konnte. „Ich habe mir bewusst gerade auch die weiterführenden Schulen in Ibbenbüren im vergangenen Jahr angesehen. Ich bin der Meinung, dass es Handlungsbedarf an einigen Stellen gibt. Die Fördermittel kommen uns nun wie gerufen, um erste Sanierungen an den Schulen vorzunehmen. Andernfalls hätte ich mich für eine nötigenfalls auch kreditfinanzierte Sanierung einzelner Bereiche in den Schulen stark gemacht,“ so SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer.

Die SPD-Fraktion will mit dem Antrag die Verwaltung beauftragen, bereits vor Zurverfügungstellung der Mittel eine Liste mit den notwendigsten Sanierungsmaßnahmen, insbesondere auch an den weiterführenden Schulen zusammen zu stellen, damit dann, wenn die Mittel zur Verfügung gestellt werden, kurzfristig die Ausschreibungen dieser Arbeiten erfolgen und dann auch mit der Sanierung begonnen werden kann.

Ibbenbüren erhält 2.225.504,88 Euro zur Förderung kommunaler Investitionen

Das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat heute einen Gesetzesbeschluss über die Verteilung von finanziellen Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen gefasst. Es handelt sich dabei um einen Betrag in Höhe von rund 1,126 Milliarden Euro, die der Bund zu diesem Zweck den nordrhein-westfälischen Kommunen zur Verfügung stellt. Der nordrhein-westfälische Anteil an den bundesweiten Hilfen entspricht insgesamt einem Anteil von 32,16 Prozent und liegt damit deutlich höher, als es nach dem üblichen bundesweiten Verteilungsschlüssel der Fall gewesen wäre.

„Für Ibbenbüren ist heute ein guter Tag! Unsere Kommune wird insgesamt 2.225.504,88 Euro erhalten, die sie investieren kann. Dies ist ein Erfolg für die nordrhein-westfälische Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), die sich beim Bund in der Vergangenheit massiv dafür eingesetzt hatte, dass Nordrhein-Westfalen einen angemessenen Anteil an den vom Bund zugesagten Leistungen erhält“, so SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer.

Der Gesetzentwurf der Landesregierung schafft die Rechtsgrundlagen für eine schnelle und unbürokratische Umsetzung des Bundesrechts in Nordrhein-Westfalen, damit die Kommunen umgehend investieren können. Die Investitionsmaßnahmen werden dabei bis zu einem Anteil von 90 Prozent gefördert. Die Fördermittel werden den nordrhein-westfälischen Gemeinden und Kreisen pauschal zur Verfügung gestellt. Diese pauschale Verteilung gewährleistet, dass sie eigene Schwerpunkte setzen können. Sie selbst wissen am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können. Die Verteilung der Mittel innerhalb Nordrhein-Westfalens erfolgt nach dem bewährten und rechtssicheren Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes an alle Gemeinden und Kreise, die in mindestens einem der Jahre von 2011 bis 2015 Schlüsselzuweisungen erhalten haben. Dem Verteilungsschlüssel liegt das Verhältnis der Summe der Schlüsselzuweisungen der jeweiligen einzelnen Kommunen für die Jahre 2011 bis 2015 zur Gesamtsumme der Schlüsselzuweisungen aller Kommunen in diesem Zeitraum zugrunde. Der Gesetzentwurf soll noch im September in den Landtag eingebracht werden, damit er zügig beraten und beschlossen werden kann.

Unterwegs in Püsselbüren

DSC_0015Ein kleines Heimspiel war es schon, als SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer gemeinsam mit den SPD-Wahlkreisvertretern Gernold Mudrack, Guido Oelgemöller und Werner Dresselhaus sowie der 1. stv Bürgermeisterin Angelika Wedderhoff am vergangenen Montag zu Gesprächen im Ortsteil Püsselbüren unterwegs war. Schrameyer, der in Püsselbüren bereits seit vielen Jahren seine Rechtsanwaltskanzlei hat, kennt nicht nur deshalb den Ortsteil wie seine Westentasche.

DSC_0007Zunächst traf sich Schrameyer mit Bürgern und Vertretern der Werbegemeinschaft in der Roßlauerstr. und besprach mit diesen auch in seiner Funktion als Sprecher der SPD-Fraktion im Bauausschuss die aktuellen Planungen zum Neubau des Aldi-Marktes am Wallgraben. Anhand der aktuellen Pläne konnte mit den Anwohnern und auch den Vertretern der Interessengemeinschaft nochmals der aktuelle Sachstand erörtert werden.

DSC_0028Anschließend ging es in das Baugebiet Leipziger Straße Süd. Dort steht derzeit nach Ende der Bauphase der Endausbau der Straßen an. Mit den Anwohnern vor Ort wurde dieser anhand des gültigen Bebauungsplanes bzgl. einzelner Details besprochen. Gleichzeitig gaben diese auch noch Hinweise und Anregungen bezüglich einzelner Gestaltungen im Baugebiet.

DSC_0030Zum Abschluss traf sich der SPD-Bürgermeisterkandidat dann noch mit Bürgerinnen und Bürgern des Ortsteils in der Gaststätte Kreuzmann. In geselliger Runde ging es dann auch um die Perspektiven des Ortsteils und aktuelle Planungen.

Giebel und Schrameyer beim WTL

DSC_1415„Wir sorgen für gutes Wasser.“ Mit dieser Losung wirbt der regionale Wasserversorgungsverband Tecklenburger Land (WTL) für sich als Marke. Nicht zum ersten und nicht zum letzten Mal stattete SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer, SPD-Landratskandidat Dr. Stefan Giebel und die örtliche SPD-Fraktion dem kommunalen Unternehmen einen Besuch ab. Der enge und regelmäßige Kontakt zwischen der Lokalpolitik und dem Wasserversorger liegt den Sozialdemokraten besonders am Herzen, zumal der WTL derzeit und auch in den kommenden Jahren viel in Ibbenbüren investieren wird.

DSC_1406So standen neben allgemeinen Informationen und einem kurzen Rundgang über den Bauhof insbesondere die bereits ausgeführten und geplanten Baumaßnahmen in Ibbenbüren auf der Agenda. Knipper erläuterte zum einen die weiteren Planungen zur Erneuerung der Transportleitung zum Hochbehälter Rochus. Der erste Bauabschnitt von Dörenthe ist bereits abgeschlossen und in Betrieb genommen. Der Weiterbau wird in 2016 und 2017 erfolgen. Auch der Neubau des Wasserwerkes in Dörenthe ist mittlerweile beschlossene Sache, so Knipper. Geplant ist ein Neubau auf dem vorhandenen Areal. Ob es eine Nachfolgenutzung für das alte Wasserwerk geben werde, sei noch unklar.

DSC_1387Insgesamt sei man gut aufgestellt, so Knipper. Mit den 80 Mitarbeitern setzt die Geschäftsleitung –ähnlich wie in der Politik- auf die „langen Linien“. Hierbei steht die Versorgungssicherheit für die Menschen vor Ort an erster Stelle. Möglich macht dies die motivierte Belegschaft. Rund um die Uhr sei man hier für alle Eventualitäten zu erreichen. Seit Kurzem stellt der Betrieb nicht nur ein, sondern bildet auch selbst wieder aus, da die Bedarfe im eigenen Unternehmen im Rahmen der Altersfluktuation vorhanden seien. Schrameyer begrüßte dieses ausdrücklich.

Uffeln – klein aber nicht zu unterschätzen!

DSC_1392 Es ist zwar der Ortsteil mit den wenigsten Einwohnern, kleiner noch als die Siedlung Fisbecker Forst. Doch ist es sicherlich einer derjenigen Ortsteile, der mustergültig zeigt, wie eine dörfliche Struktur in der Stadt noch wunderbar funktioniert. Hier engagiert man sich noch für die Gemeinschaft und kennt sich untereinander. Somit ist es wenig überraschend, dass etwa der Sportverein über 500 Mitglieder zählt – und das bei gut 770 Einwohnern insgesamt.

Wie viele Vereine in Uffeln aktiv und wie viele Bürgerinnen und Bürger engagiert sind, durfte Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer am vergangenen Mittwoch erfahren, als er von diesen eingeladen war, sich in Uffeln vorzustellen.

DSC_1401Die Vertreter der verschiedenen Vereine gingen sehr gut vorbereitet in die Veranstaltung hinein und schnell war nach einer kurzen Vorstellungsrunde ein rege Diskussion im Gange. Denn einige Dinge brennen den Uffelnern unter den Nägeln, z.T. schon seit Längerem. Auf der Agenda standen Punkte wie eine Halle im Westen, das ÖPNV-Netz, die Verkehrsbelastung, die Beteiligung am LEADER-Programm, die landschaftspflegerische Gestaltung des Industriegebietes, die Glasfaserversorgung und natürlich auch aktuelle Fragen zum Thema „Schweinemast“.

Gerade zu letzterem Thema hatte Dr. Schrameyer bereits in den vergangenen Tagen und Wochen regen Kontakt mit der Bürgerinitiative und erklärte nochmals ausdrücklich, dass er gegen den weiteren, nun beantragten Schweinemaststall sei. Die Belastungsgrenzen der Anwohner, so Schrameyer, seien bei weitem überschritten. Es gehe nicht generell gegen Tiermast, aber diese müsse im Einklang mit den Interessen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort erfolgen. Das sei im Ortskern nicht mehr gegeben. Die Gutachten zur Geruchsbelästigung im Ortskern sprächen da eine deutliche Sprache.

Nach gut dreistündiger Diskussion wurde sehr deutlich, dass Schrameyer die Anliegen der Uffelner sehr ernst nimmt und sich teils bereits seit Jahren für Uffeln engagiert. Schrameyer sicherte zu, immer ein offenes Ohr für die Uffelner Belange zu haben und sagte dieses auch für die SPD-Fraktion zu.

Mit Dr. Schrameyer unterwegs im Fisbecker Forst

DSC_1463  Im Fisbecker Forst ist der SPD-Stadtrat Peter Dierkes zu Hause. Davon konnte sich der SPD-Bürgermeisterkandidat, Dr. Marc Schrameyer direkt vor Ort überzeugen. Gemeinsam mit vielen Familien aus der Siedlung fand am vergangenen Donnerstag eine Ortsbegehung statt. Mit dabei waren sowohl der SPD-Landratskandidat Dr. Stefan Giebel als auch die SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Elisabeth Veldhues.

DSC_1500Neben lockeren Gesprächen nutzen die Bürger die Gelegenheit, zu zeigen, wo „der Schuh drückt“. Gerade die Bushaltestellen an der viel befahrenen L 501 bereiten den Anwohnern momentan noch großes Kopfzerbrechen, da diese ein wichtiger und vor allem der gefährlichste Teil des Schulweges für ihre Kinder sind. Aber auch für die ältere Bevölkerung stellt sich dies zunehmend als Herausforderung dar. Durch die noch immer viel zu schnell fahrenden Autos sowie diejenigen Autofahrer, die bereits die Busspur an der Abzweigung zur Mettinger Straße verkehrsordnungswidrig als Abbiegespur nutzen würden, steige die Gefahr, dass etwas passieren könne, so ein Laggenbecker. Hier müsse etwas getan werden. Schrameyer und Veldhues sagten zu, bzgl. der Bushaltestellen das Gespräch mit der RVM zu suchen.

DSC_1511Der Rückweg durch die Siedlung führte auch am Kinderspielplatz vorbei. Zur Freude aller konnte Dr. Schrameyer mitteilen, dass dieser laut Vorlage der Verwaltung noch in diesem Jahr saniert werden solle. Dies stehe so auf der Agenda, so Schrameyer.

Am Ende der Ortsbegehung konnte Peter Dierkes noch eine weitere Einladung an die Bürgerinnen und Bürger aussprechen. Am 21. August kommt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Sundermann sowie der ehemalige Vorsitzende der IG Bau, Klaus Wiesehügel vorbei. Am „Roten Grill“ stehen dann nicht nur die Vorgenannten sondern auch Dr. Marc Schrameyer und Dr. Stefan Giebel erneut Rede und Antwort. „Schön, dass Sie sich kümmern“, so eine Bürgerin abschließend.

Dr. Schrameyer besichtigt Neubaugebiet Permer Straße

DSC_1382Spielplatzleitplanung wichtiges Instrument

In Laggenbeck brummt’s. Bautechnisch. Auch der dritte Abschnitt des Baugebietes Permer Straße ist mittlerweile vollständig vermarktet. Die ersten Sohlplatten sind gegossen. Weitere Bauplätze stehen noch im Bereich des Bahnhofes (ehem. Fa. Kattwinkel) zur Verfügung. Über weitere mögliche Bereiche werden bereits erste Gespräche geführt.

Gemeinsam mit dem Bauausschussvorsitzenden Norbert Kipp, dem stellv. Fraktionsvorsitzenden Roland Scholtes, der Kreistagsabgeordneten Gisela Lang und dem Sachkundigen Bürger Ralf Stieneker besichtigte SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer das Neubaugebiet und machte sich ein Bild von der Situation. „Die Nachfrage nach Bauplätzen ist weiterhin hoch“, zeigte sich Dr. Schrameyer erfreut über die aktuelle Entwicklung. „Das zeigt, dass wir immer noch attraktiv sind, insbesondere für junge Familien mit Kindern.“

DSC_1389Zu solch einem Wohngebiet gehört auch ganz selbstverständlich ein Spielplatz. Ibbenbüren hat fast 100 Spielplätze, die in regelmäßigen Abständen von den Mitarbeitern des Baubetriebshofes kontrolliert und gewartet werden, um die Sicherheit zu gewährleisten,“ konnte Bauausschussvorsitzender Norbert Kipp berichten. Schrameyer begrüßte insoweit ausdrücklich die von der Verwaltung eingeleitete Erarbeitung einer Spielplatzleitplanung für Ibbenbüren und auch die schrittweise Sanierung der teilweise in die Jahre gekommenen Plätze. Es müsse geschaut werden, so Schrameyer, wo welche Bedarfe sind, um ggf. mit Priorität handeln zu können.

Nach der Ortsbegehung machten die Sozialdemokraten noch einen Abstecher über die Laggenbecker Kirmes.

Barrierefreiheit geht uns alle an

DSC_2351-01„Der Ibbenbürener Bahnhof ist seit Jahren das Negativbeispiel in der Region, wie die Deutsche Bahn AG mit Behinderten, Müttern mit Kinderwagen und älteren Menschen umgeht,“ schimpfte Achim Tangelder anlässlich eines Treffens mit SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer, SPD-Landratskandidat Dr. Stefan Giebel und SPD-Fraktionsvorsitzendem Hermann Hafer im Ibbenbürener Bahnhof.

Tangelder, seit einigen Jahren auf den Rollstuhl angewiesen, würde gerne häufiger die Bahn nutzen. Dieses geht aber nicht. Er erreicht in Ibbenbüren nur das Gleis 1 mit den Zügen nach Osnabrück. Auf das Gleis 2, zu den Zügen nach Rheine kommt er erst gar nicht. Und vor allem kommt Tangelder, würde er denn mit dem Zug nach Osnabrück fahren, nicht wieder nach Hause, da die Züge aus Osnabrück bekanntlich auf Gleis 2 halten. Auch für Mütter mit Kinderwagen oder ältere Menschen mit viel Gepäck wird die Bahnfahrt in Ibbenbüren zur Tortur. Es fehlt schlicht an einem Aufzug.

DSC_2351SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Marc Schrameyer kritisierte mit deutlichen Worten die Deutsche Bahn AG. Ibbenbüren tauche auf der Landkarte der Deutschen Bahn offenbar nicht mehr auf. Überall würden die Bahnhöfe saniert und renoviert, nur in Ibbenbüren passiere nichts. Schäden würden nicht mehr behoben. Der Bahnhof müsse dringend saniert werden, so Schrameyer. Er begrüßte insoweit ausdrücklich die Initiative von Achim Tangelder, der es sich als stv. Bundesvorsitzender der AG Selbst Aktiv auf die Fahnen geschrieben hat, gerade das Thema Barrierefreiheit gezielt in die Öffentlichkeit zu rücken. Schrameyer und Giebel sagten ihre Unterstützung zu. Es wird in den kommenden Wochen weitere Gespräche geben.

Notfallsanitätergesetz führt zu erheblichen Sorgen bei der Feuerwehr

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Zu einer weiteren Fraktionssitzung vor Ort traf sich die SPD-Fraktion am vergangenen Montag in der Feuerwache Ibbenbüren. Der Leiter der Feuerwehr, Karl-Heinz Rolf begrüßte den SPD-Bürgermeisterkandidaten Dr. Marc Schrameyer und die Mitglieder der SPD-Fraktion in der Feuerwehrwache am Niedersachsenring. Rolf informierte die Fraktionsmitglieder über die aktuelle Situation der Feuerwehr und des Rettungsdienstes in Ibbenbüren.

Insbesondere die Situation des Rettungsdienstes bereitet Rolf dabei derzeit besondere Sorgen, da es durch das im Eilverfahren durch den Bundestag gepaukte Notfallsanitätergesetz zu enormen Veränderungen im Rettungswesen kommen wird. Die bisherigen Rettungsassistenten müssen zum Notfallsanitäter umfangreich fortgebildet werden. Diese müssen zukünftig in weitaus größerem Umfang als bisher medizinische Maßnahmen am Patienten beherrschen. Die sich nun damit abzeichnenden notwendigen Aus- und Weiterbildungen des Personals stellt die Feuerwehr derzeit vor erhebliche Probleme.

Rolf berichtete ebenso über die aktuellen Planungen im Feuerwehrbereich. Insbesondere die schwierige bauliche Situation des Feuerwehrgerätehauses in Laggenbeck legte Rolf den Kommunalpolitikern dabei ans Herz. Im laufenden Jahr würden Pläne erarbeitet, wie eine Zukunft des Hauses aussehen könnte. Diese sollen in der Folgezeit der Politik vorgestellt werden. Äußerst positiv sei die Entwicklung im Nachwuchsbereich. Derzeit werden jedes Jahr 50 Jugendliche ausgebildet. Auch im Bereich der internen Aus- und Fortbildung sei man sehr aktiv. Besonders positiv erwähnte Rolf nochmals die Neuanschaffung der Fahrzeuge. Die Fraktionsmitglieder hatten im Anschluss Gelegenheit, sich die Neuanschaffungen wie auch die Feuer- und Rettungswache anzusehen.