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Mobilität, Armutsbekämpfung und Klimaschutz sind drei zentrale SPD Themen

SPD Fraktion nutzte ihre Klausurtagung, um ihr Profil für 2020 feinzuschärfen

Die SPD Fraktion kam im Sportlerheim des SV Dickenberg zusammen und nahm sich Zeit, den Haushaltsentwurf für 2020 intensiv zu analysieren. Darüber hinaus konkretisierte sie ihre politischen Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre.

Am Haushaltsentwurf sei prinzipiell wenig zu meckern.“, so die einhellige SPD-Fraktionsmeinung. Bürgermeister und Verwaltung haben sehr gute Arbeit geleistet und einen durchdachten Haushaltsentwurf vorgelegt. Für die Kinderbetreuung wird auch im nächsten Jahr mit über 16 Millionen Euro sehr viel Geld in die Hände genommen. Damit steht fest, dass in Ibbenbüren auch weiterhin jedes Kind einen Betreuungsplatz erhält, wenn es einen solchen benötigt. Hierfür hat sich die SPD seit vielen Jahren erfolgreich eingesetzt und wird es auch weiterhin tun.

Auch bei den Schulen wurde bereits im laufenden Jahr sehr viel investiert. Dies wird in 2020 fortgesetzt. Förderprogramme werden weiter ausgeschöpft, um energetische und Schallschutzmaßnahmen voranzutreiben. Hinzu kommen Großprojekte wie der Anbau beim Kepler, die Planungen zur Sanierung des Altbestandes am Kepler sowie die Planungen zum Neubau der Hauptschule.

Im Bereich Sport und Infrastruktur steht mit dem Neubau des Aaseebades ein weiteres Großprojekt auf der Agenda. Viel wurde darüber diskutiert, die generelle Notwendigkeit eines Schwimmbades sogar von einigen Parteien komplett in Frage gestellt. Die SPD unterstützt den Neubau, nachdem die Zahlen klar dafür sprachen, dass eine Sanierung des vorhandenen Bades viel teurer werden würde. Ein Schwimmbad gehört zu einer Sport- und Schulstadt in den Augen der SPD unabdinglich dazu. Zum einen garantiert es, dass Kinder in Ibbenbüren schwimmen lernen können. Zum anderen steigert es definitiv die Attraktivität unserer Stadt und stellt ein wichtiges Freizeit- und Naherholungszentrum dar. Armutsgefährdete Familien können sich Urlaub und Freizeitgestaltung nur schwer leisten und profitieren davon, vor Ort ihre Freizeit auf ansprechende Art und Weise erleben zu können.

Aufbauend auf ihren Antrag zum Klimanotstand vereinbarte die SPD, alle zukünftigen Beschlüsse vermehrt auch unter Klimagesichtspunkten bewerten zu wollen. Besonders das Thema Mobilität wird eins der zentralen SPD-Wahlkampfthemen für 2020 werden. Erste Anträge zur Wilhelmstraße, zur besseren Beleuchtung von Fahrradwegen und zur Finanzierung von Klimakompensationsmaßnahmen sind bereits in Vorbereitung.

Um der steigenden Armut, vor allem der Kinderarmut in Ibbenbüren, zu begegnen, fordert die SPD zukünftig weitere dezentrale Lösungen zur Freizeitgestaltung. Die SPD wird dafür sorgen, dass die soziale Teilhabe armutsgefährdeter Familien und Menschen gefördert wird. Es müssen hierfür Orte für Begegnungen geschaffen werden, z. B. auf unseren neu geschaffenen Leuchtturmspielplätzen und/oder am Aasee  als zentralen Naherholungspunkt.