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Haushaltsklausur der SPD Fraktion


Am Samstag, den 17.11.2018 ging die SPD Fraktion in Klausur und beriet über den Haushalt 2019. Alle Produktgruppen wurden analog der zuständigen Fachausschüsse separat beleuchtet und die Ausgaben sowie geplanten Investitionen genaustens analysiert. Wo noch weitergehende Stellschrauben zur Optimierung des Haushaltes gedreht werden können, wurde intensiv diskutiert. Darüber hinaus hat sich die SPD die Zeit genommen, um weitere zukunftsweisende Themen anzusprechen. Wo will die SPD in den nächsten Jahren sozialdemokratische Prioritäten setzen und was müsste dazu bereits kurzfristig geschehen?

Bildung bleibt auch weiterhin bei den Investitionen im Fokus

Auch in 2019 wird weiterhin immens in den Bereich Schule und Bildung investiert. Gerade in diesem Bereich müssen allerdings weitergehende Konzepte erarbeitet werden, damit die Schulstadt Ibbenbüren zukunftsfähig und stabil aufgestellt bleibt. So wird bereits mittelfristig darüber zu entscheiden sein, ob die beiden Standorte der Hauptschule beibehalten werden sollten. In beide Standorte müsste ansonsten zeitnah investiert werden, so dass es sinnvoll erscheint, zuerst zu klären, ob ein zentraler Standort nicht der bessere Weg wäre. Ziel muss sein, die Ibbenbürener Hauptschule auch weiterhin stark aufzustellen, so die SPD-Schulpolitiker. Die SPD stehe weiterhin zur Hauptschule, da sie eine sinnvolle und ergänzende Schulform in Ibbenbüren darstellt, obwohl Gutachter bereits vor Jahren ihr Aus vorausgesagt hatten. Die Anmeldezahlen sind rückläufig, aber bei weitem nicht in dem prognostizierten Ausmaß. In den Nachbargemeinden laufen nach und nach die Hauptschulen aus, so dass Ibbenbüren ein besonderes Alleinstellungsmerkmal besitzt. Ibbenbüren ist und bleibt Schulstadt. Dies entspricht der SPD-Schulpolitik! Mögliches Szenario für einen zentralen Hauptschulstandort könnte ein erweitertes Schulzentrum Ost sein, in dem sowohl Kepler-Gymnasium, Gesamtschule und Hauptschule angesiedelt wären.
 

Weiterer Wohnraum wird dringend benötigt

Neben dem Bereich Schule bleibt das Thema Wirtschaftsförderung und Wohnungsbau ein zentrales Thema für Ibbenbüren und die SPD. Ibbenbüren wächst weiter, die Nachfrage nach Gewerbe- und Wohnbaugrundstücke verbleibt weiter auf hohem Niveau und kann nur schwer bedient werden. Weitere Gewerbe- und Baugebiete müssen daher her. Sozialer Wohnungsbau muss gefördert werden. Die sinnvolle Vermarktung des jetzigen RAG-Geländes wird eine zentrale Rolle spielen. Auch das jetzige Gelände der ISV sowie die Sportplätze an der Werthmühle könnten zukünftig aus Sicht der SPD zu dringend benötigten Wohnbebauungsgrundstücken umgewandelt werden. Dies funktioniere aber nur dann, wenn auch die Entwicklung eines möglichen Sportzentrums Ost im Auge behalten und offen diskutiert würde.


Mobilität im ländlichen Raum

Weiteres Zukunftsthema ist für die SPD das Thema Mobilität. Die SPD ist sich einig, dass ein innovatives Mobilitätskonzept für Ibbenbüren erarbeitet werden muss. Wie kann der ÖPNV in Zukunft stärker ausgelastet und dadurch ausgeweitet werden? Kann es auch im ländlichen Bereich gelingen, auf das Auto zu verzichten? Zumindest auf das Zweit- oder Drittauto? Hierdurch würde auch das Parkplatzproblem gelindert. Ist das Fahrrad (E-Bikes) heute bereits eine Alternative (Thema: Fahrradfreundliche Stadt)? Viele Fragen, mit denen sich die SPD kurz- bis mittelfristig intensiver beschäftigen wird. Ein Aufschlag hierzu wird ein Impuls-Themenabend mit einem fachkundigen Referenten sein.


Entlastung der (armen) Familien

Im Bereich der Jugendhilfe diskutierte die SPD in ihrer Klausur die mögliche Beitragsfreiheit im Kitabereich. Das Thema Kinderarmut wurde durch den SPD-Antrag angestoßen. Sobald die gewünschten Zahlen zur Situation armer Kinder in Ibbenbüren vorlägen, werden Möglichkeiten elaboriert, wie Kinderarmut bekämpft oder zumindest gelindert werden könnte. Ob dabei auch das Thema der kostenfreien Mittags-Verpflegung in den Kitas und Schulen gefordert wird, bleibt abzuwarten.