Ratsfraktion

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ibbenbüren

Die SPD-RatsfraktionDie SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ibbenbüren wurde mit der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 neu gewählt. Dank Ihrer Stimme stellen wir erneut mit 18 Ratsmitgliedern die Mehrheitsfraktion für Ibbenbüren. Wir möchten Ihnen auf dieser Seite Ihre Wahlkreisvertreter und die Mitglieder der Fraktion vorstellen. Darüber hinaus finden Sie auf dieser Seite auch generelle Informationen zur Arbeit der Ratsfraktion.

Die Wahlkreisvertreter

140319_KarteWahlbezirke_DINA1_PF15 von 22 Wahlkreisen konnte die SPD in Ibbenbüren am 25. Mai 2014 direkt für sich entscheiden. Zudem konnten auch in den weiteren Wahlkreisen erhebliche Stimmenzuwächse für die einzelen Wahlkreisbewerberinnen und -bewerber, die nicht unmittelbar in den Rat einziehen konnten, erreicht werden.

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Der Fraktionsvorstand

DSC_1208Die aktuelle Stadtrats-Fraktion der SPD Ibbenbüren wird von der einstimmig gewählten Fraktionsspitze geführt. Fraktionsvorsitzender ist erneut Hermann Hafer, als stellvertretende Vorsitzende wurden Marie-Luise Balter-Leistner und Roland Scholtes, als Geschäftsführer Karl-Heinz Völler und als Pressereferent Dr. Marc Schrameyer gewählt. (auf dem Bild v.l.n.r.: Karl-Heinz Völler, stv. Bürgermeisterin Angelika Wedderhoff, Dr. Marc Schrameyer, Herman Hafer, Marie-Luise Balter-Leistner, Roland Scholtes und Bürgermeister Heinz Steingröver)

Die Fraktionsmitglieder

Die aktuelle Stadtrats-Fraktion der SPD Ibbenbüren besteht aus insgesamt 18 Ratsmitgliedern. Darüber hinaus stellt die SPD eine Vielzahl von Sachkundigen Bürgern, die gemeinsam mit den Ratsmitgliedern in den Fachausschüsssen die inhaltlich Arbeit leisten.

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Die Besetzung der Ausschüsse

wappen Ibbenbüren-75x94Die inhaltliche Arbeit des Stadtrates wird im Wesentlichen in den Ausschüssen geleistet. In diesen werden die Anträge und Vorlagen bearbeitet und diskutiert. Die Ausschüsse holen Sachinformationen ein, befragen Experten und bereiten damit die Entscheidung des Rates vor. Es ist daher wichtig, dass Fachfrauen und -männer in die Ausschüsse entsandt werden um die richtigen Entscheidung vorzubereiten. Die Fachfrauen und -männer der SPD in den jeweiligen Ausschüssen finden Sie auf den nachfolgenden Seiten.

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Die Gemeindeordnung

Rechtliche Grundlage für die Arbeit aller Ratsfraktionen und Ratsmitglieder ist die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Die aktuelle Gesetzesfassung finden sie hier.

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Neues kommunales Finanzmanagement

Mehr Wirtschaftlichkeit und Effektivität, mehr Transparenz und Bürgernähe – dies sind Ziele einer grundlegenden Reform der kommunalen Verwaltungen. Das Haushalts- und Rechnungswesen nimmt in diesem Prozess eine zentrale Rolle ein. Wesentliche Elemente der Reformvorstellungen wie z.B. Budgetierung oder die dezentrale Ressourcenverantwortung sind ohne eine Neuordnung des kommunalen Haushaltsrechts nicht konsequent umzusetzen.

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Die Aufgaben und Befugnisse der Ratsfraktion

Gem. § 56 G NW sind Fraktionen freiwillige Vereinigungen von Ratsmitgliedern oder von Mitgliedern einer Bezirksvertretung, die sich auf der Grundlage grundsätzlicher politischer Übereinstimmung zu möglichst gleichgerichtetem Wirken zusammengeschlossen haben. Im Rat einer kreisangehörigen Gemeinde muss eine Fraktion aus mindestens zwei Mitgliedern, im Rat einer kreisfreien Stadt aus mindestens drei Mitgliedern, in einer Bezirksvertretung aus mindestens zwei Mitgliedern bestehen. Satz 1 gilt für Gruppen ohne Fraktionsstatus im Rat oder einer Bezirksvertretung entsprechend. Eine Gruppe im Rat oder in einer Bezirksvertretung besteht aus mindestens zwei Mitgliedern. Die Fraktionen wirken bei der Willensbildung und Entscheidungsfindung in der Vertretung mit; sie können insoweit ihre Auffassung öffentlich darstellen. Ihre innere Ordnung muß demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen entsprechen. Sie geben sich ein Statut, in dem das Abstimmungsverfahren, die Aufnahme und der Ausschluß aus der Fraktion geregelt werden.

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