Seit über einem Jahr tourt der ehemalige NRW-Justizminister und jetzige SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Kutschaty durchs Land und beschäftigt sich mit den rechtlichen Voraussetzungen eines möglichen Verbotsverfahren gegen die AfD.

Wir freuen uns, dass Kutschaty nun den Weg nach Ibbenbüren findet. Am Dienstag, 16. Juni 2026 steht er ab 18 Uhr zu einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Verfügung. Unterstützt wird diese Veranstaltung von unserem Unterbezirk Steinfurt sowie unserem Bundestagsabgeordneten Jürgen Coße.

Thomas Kutschaty gehört zu den prominenten Erstunterzeichnern des Appells „AfD-Verbot jetzt“ und hat bereits zahlreiche Vorträge und Diskussionen zu den verfassungsrechtlichen Möglichkeiten eines Parteiverbots gehalten. Dabei beschäftigt er sich insbesondere mit der Frage, welche Voraussetzungen das Bundesverfassungsgericht für ein Verbotsverfahren verlangt und welche Rolle Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung dabei spielen. Neben den rechtlichen Rahmenbedingungen soll die Frage im Mittelpunkt des Abends stehen, ob ein solches Verbotsverfahren der richtige Weg gegen die AfD sein kann oder wie demokratische Institutionen und Gesellschaft auf rechtsextreme Entwicklungen reagieren sollten.

Nach einem kurzen rechtlichen Impulsvortrag besteht ausreichend Möglichkeit zur Diskussion und für Fragen aus dem Publikum.

Wann: 16.06.2026, 18 Uhr

Wo: Südstadtquartier im IVZ Medienhaus, Poststr. 6, 49477 Ibbenbüren

Der Eintritt ist frei.

Da die Teilnehmerzahl beschränkt ist, ist eine vorherige Anmeldung notwendig.